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Abes große Pläne : Japan ruft den Coronavirus-Notstand aus

Japans Regierungschef Abe nimmt während einer Pressekonferenz vergangenen Dienstag seinen Mundschutz ab. Bild: Reuters

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe zieht in der Pandemie einen Vergleich mit der großen Depression in den Vereinigten Staaten in den dreißiger Jahren. Seine Abhilfe: ein Konjunkturprogramm im Umfang von umgerechnet 915 Milliarden Euro.

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          Aus Furcht vor einer explosionsartigen Ausbreitung des neuartigen Coronavirus in Japan hat Ministerpräsident Shinzo Abe am Dienstag für die Großstädte Tokio und Osaka sowie fünf weitere Präfekturen den Notstand erklärt. Das Kabinett beschloss zugleich ein Konjunkturprogramm im Wert von 108 Billionen Yen (915 Milliarden Euro), um den erwarteten Wirtschaftseinbruch als Folge der Virus-Pandemie abzumildern. Das Programm entspricht etwa 20 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung und ist damit größer als Programme in Amerika mit elf Prozent des BIP oder in Deutschland mit, gemessen am Bundeshaushalt, etwa vier Prozent des BIP.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          Abe stellte den Doppelschlag aus Notstand und Konjunkturprogramm in einen großen historischen Zusammenhang. „Das Einzige, was wir zu fürchten haben, ist die Furcht selbst“, zitierte er den amerikanischen Präsidenten Franklin D. Roosevelt aus dessen Inaugurationsrede 1933. Roosevelt war mit schuldenfinanzierten Staatsausgaben gegen die damalige Depression in den Vereinigten Staaten angegangen.

          Der große Umfang des japanischen Konjunkturprogramms schrumpft beim Blick auf die Details. An direkten Staatsausgaben sind 39,5 Billionen Yen oder 7,5 Prozent des BIP geplant. In die Ankündigung eingerechnet sind auch Programme eines schon im Dezember beschlossenen Zusatzbudgets. Das Finanzministerium bereitet zur Finanzierung einen weiteren Nachtragshaushalt mit neuen Schulden von 16,8 Billionen Yen (142 Milliarden Euro) vor.

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          Soforthilfen und Zuschüsse

          Mit dem Notprogramm stellt die Regierung sechs Billionen Yen als finanzielle Soforthilfe für Haushalte und kleine Unternehmen bereit. Haushalte, deren Einkommen stark gesunken ist, erhalten 300.000 Yen (2540 Euro). Kleine Unternehmen und Selbständige, deren Umsatz um mehr als die Hälfte sinkt, können bis zu zwei Millionen (17.000 Euro) bzw. eine Million Yen Zuschuss bekommen. Um einen drastischen Anstieg der Arbeitslosigkeit zu vermeiden wird die Regierung ein bestehendes Programm bis Juni fortschreiben, wonach Unternehmen Personalkosten subventioniert bekommen, wenn sie Mitarbeiter nicht entlassen. Bei kleinen Unternehmen beträgt der Zuschuss bis zu 90 Prozent der Kosten, bei großen Unternehmen bis zu 75 Prozent.

          Eine finanzielle Erleichterung im Wert von 26 Billionen Yen (220 Milliarden Euro) gewährt die Regierung den Unternehmen, indem sie die Zahlung von Steuern und Sozialabgaben für ein Jahr stundet. In Absprache mit privaten Banken richtete die Regierung zudem einen Rahmen ein, in dem Unternehmen zinslose Kredite erhalten können. Für die Zeit nach dem Abklingen der Pandemie verspricht die Regierung monatelange Unterstützung für Tourismus und Gastronomie. Als Teil des Konjunkturprogramms wird die Regierung Geld bereitstellen, um eine nationale Reserve von zwei Millionen Einheiten des Grippemittels Avigan des Herstellers Fujifilm aufzubauen, das Potenzial auch als Mittel gegen das neuartige Coronavirus verspricht. Japan hat klinische Tests mit Avigan begonnen. Auch Deutschland hat Interesse an dem Medikament.

          Nicht mehr völlig unter Kontrolle

          Im internationalen Vergleich hat Japan bislang einen drastischen Ausbruch der Infektionen vermieden. Ein steter und zuletzt beschleunigter Anstieg in den Ballungsräumen Tokio und Osaka aber hat die Regierung jetzt dazu bewogen, den Notstand auszurufen. In Tokio hat die Zahl der Infektionen sich in der vergangenen Woche auf etwa 1200 verdoppelt. Bei den meisten Fällen ist der Infektionsweg nicht mehr nachzuvollziehen. Landesweit gibt es mehr als 4000 Infektionen und 93 Tote.

          Mit dem Notstand soll das öffentliche Leben in Japan bis zum 6. Mai noch weiter als in den vergangenen Wochen ausgedünnt werden. Abe forderte die Menschen auf, nur noch für die nötigsten Aktivitäten wie tägliche Einkäufe oder den Weg zur Arbeit ihre Wohnungen zu verlassen. Es handele sich nicht um eine Schließung von Städten (shutdown) wie es im Ausland geschehe, sagte Abe in einer im Fernsehen übertragenen halbstündigen Rede an die Japaner.

          Aufforderungen statt Verboten

          Die Gouverneure der betroffenen Präfekturen fordern die Bevölkerung auf, weitgehend zu Hause zu bleiben. Bars, Nachtklubs, Spielhallen oder Karaoke-Bars sollen vorerst schließen, ebenso wie Kaufhäuser oder Einkaufszentren. Dabei handelt es sich nicht um Verbote, die strafbewehrt durchgesetzt werden können. Ob auch Friseure oder Heimwerkermärkte schließen sollen, wird noch zwischen der Regierung und der Metropolregion Tokio diskutiert. Tokio sagt Ja, die Regierung tendiert zum Nein. Unternehmen sollen ihre Beschäftigten weitgehend von zu Hause arbeiten lassen. Züge und Busse werden weiterfahren und auch der private Autoverkehr wird nicht verboten.

          Abe mühte sich, den Japanern Mut und Zuversicht zuzusprechen. Er erinnerte auch an die Tsunami-Katastrophe vor neun Jahren, bei der rund 20.000 Menschen ums Leben kamen. „In dieser schmerzhaften Zeit gab uns Hoffnung, dass wir in ganz Japan zusammenhielten“, sagte der Ministerpräsident.

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