Was kann Olaf Scholz?
- -Aktualisiert am
Von Hamburg nach Berlin: Ist Olaf Scholz kompetent genug für den Posten des Finanzministers? Bild: dpa
Olaf Scholz kündigt solide Finanzen für Deutschland an. Doch kann der künftige Finanzminister sein Versprechen auch einhalten? Seine Erfahrung als Bürgermeister von Hamburg könnte Anhaltspunkte geben.
An Selbstbewusstsein hat es ihm noch nie gefehlt. Den Job, der Öffentlichkeit den künftigen Bundesfinanzminister vorzustellen, überließ der kommissarische SPD-Vorsitzende trotzdem schon mal seiner engen Vertrauten und designierten Nachfolgerin Andrea Nahles. Die Kollegin durfte am Freitag erledigen, was selbst ein Olaf Scholz in Bezug auf sich selbst nicht allzu laut tun kann: kräftiges Lob verteilen. Scholz gehöre „seit vielen Jahren zu den profiliertesten Finanzpolitikern Deutschlands“, sagte sie. Er verstehe es, Finanz- und Haushaltsdisziplin mit Zukunftsinvestitionen zu verbinden. Kurzum, er verfüge vor allem über eine ganz große Leidenschaft: „gut zu regieren“. Nach den mühsamen Monaten der Regierungsbildung klang es fast, als spreche die Ex-Ministerin Nahles da über ein gemeinsames, aber etwas kurioses Hobby ihres Kompagnons, mit dem sie sich die Macht in der SPD künftig teilt.
Der Job hat es in der Tat in sich. In der neuen Regierung ist es der wichtigste nicht hinter Angela Merkel, sondern neben ihr, auf Augenhöhe. Innenpolitisch kann die Kanzlerin ihren Finanzminister nicht außen vor lassen, denn fast jedes Vorhaben der Bundesregierung kostet Geld und ist auf die Unterstützung des obersten Haushälters angewiesen. Das neue Verfahren zur Haushaltsaufstellung („Top-down“) hat die Macht des Ministers sogar noch einmal vergrößert. Beides haben SPD-Ressorts unter dem Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) oft zu spüren bekommen. Einen Vorgeschmack seiner großen Verhandlungsstärke gab Scholz beim Länderfinanzausgleich, als er Schäuble viele Milliarden abtrotzte.
Jetzt 30 Tage kostenfrei testen 2,95 € / Woche
Jetzt kostenfrei Zugang abonnieren?
