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Streit um Siemens-Turbine : Putins Spiel

  • -Aktualisiert am

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor der in Kanada für die Erdgas-Pipeline Nordstream 1 gewarteten Turbine Bild: dpa

Der Bundeskanzler hat die umstrittene Gas-Turbine in Augenschein genommen. Nur: Wie weit will er gehen? Putin wird er nur durch Taten beeindrucken.

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          Der kuriose Streit um den Verbleib der wartungsbedürftigen Siemens-Turbine, die Gazprom als Vorwand dient, um den Gasfluss durch Nord Stream 1 zu drosseln, ist um ein symbolträchtiges Foto reicher. Es zeigt Olaf Scholz mit seriöser Miene vor dem Stahlkoloss, von dessen Einsatzbereitschaft und Versandfertigkeit sich der Bundeskanzler nun selbst überzeugt hat.

          Es sei daher allein an Russland, die Turbine auch anzufordern, twittert Scholz auf Deutsch und Englisch. Prompt konterte der Kreml, die nötigen Unterlagen für die Turbine fehlten immer noch. Scholz hat sich mit dem Foto auf Präsident Putins Spiel eingelassen, vielleicht aus Sorge, dessen Lügen könnten sonst breiter verfangen.

          Wie weit will der Kanzler gehen? Liefert er die Turbine demnächst höchstpersönlich an ihren Einsatzort oder im Kreml ab? Putin wird er nur durch Taten beeindrucken, die zeigen, dass Deutschland viel schneller als gedacht die Abhängigkeit von russischer Energie überwindet. Wo bleibt die Sondersitzung des Bundestags, um das Atomgesetz für längere Laufzeiten zu ändern und das Frackingverbot aufzuheben?

          Heike Göbel
          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

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