https://www.faz.net/-gqe-ag349

Geldwäschebekämpfung : Show mit Scholz

Bild: dpa

Der Minister stellt sich im Finanzausschuss Fragen zu der Anti-Geldwäscheeinheit FIU. Es ist eine Schauveranstaltung hinter verschlossenen Türen.

          1 Min.

          Die Überraschung ist Olaf Scholz geglückt. Der Finanzminister sitzt am Montag tatsächlich persönlich im Finanzausschuss des Bundestags. Die Vorwürfe aus den Reihen der Opposition oder des Noch-Koalitionspartners, der SPD-Kanzlerkandidat lasse den gebotenen Respekt vor dem Parlament vermissen, laufen so ins Leere. In der Sondersitzung geht es um die Defizite bei der Anti-Geldwäsche-Einheit FIU, die zum Zoll gehört und damit zum Geschäftsbereich von Scholz. Es ist eine Schauveranstaltung hinter verschlossenen Türen.

          Sechs Tage vor der Wahl versuchen seine politischen Gegner, die öffentlichkeitswirksamen Razzien in den Ministerien für Finanzen und Justiz von vorvergangener Woche ein bisschen länger für ihre Zwecke zu nutzen.

          Doch es kommt wie meist bei solchen Gelegenheiten: Der Minister weicht aus oder wiederholt Bekanntes. Nach der Sitzung lobt er sich sogar mit der Aussage, in seinen drei Jahren sei mehr zur Bekämpfung der Geldwäsche erreicht worden als in dreißig Jahren zuvor. Angesichts der bekannten Mängel ist das reichlich dreist. Aber bald ist ja Wahl.

          Manfred Schäfers
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Weitere Themen

          Der neue Tönnies

          FAZ Plus Artikel: Auf dem Sprung : Der neue Tönnies

          Max Tönnies steht vor dem Sprung an die Spitze von Europas größtem Fleischkonzern. Mit Veggie-Wurst und Mindestlohn will er das lädierte Image des Familienunternehmens aufpolieren.

          Tesla zieht Autopilot-Update wegen Problemen zurück Video-Seite öffnen

          Mangelhafte Beta-Version : Tesla zieht Autopilot-Update wegen Problemen zurück

          Einige Nutzer hatten moniert, dass Tesla-Fahrzeuge wiederholt vor Frontalkollisionen gewarnt hätten, obwohl keine unmittelbare Gefahr bestand. „Wir sehen einige Probleme“, schrieb Tesla-Chef Elon Musk auf Twitter. Dies sei bei einer Beta-Version zu erwarten, da nicht alle Konfigurationen unter allen Bedingungen vorab getestet werden können.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.