https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/olaf-scholz-in-cum-ex-affaere-durch-brisante-mail-belastet-18250994.html

Cum-ex-Affäre : Eine Mail belastet Olaf Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kreis seiner Vertrauten - ganz links steht seine Büroleiterin Jeanette Schwamberger. Ihr Postfach wurde im April beschlagnahmt. Bild: dpa

Die interne Mail einer langjährigen Vertrauten von Olaf Scholz wirft Fragen bei Ermittlern im Cum-ex-Skandal auf. Was hat der Bundeskanzler zu verbergen?

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          In der Affäre um eine unterbliebene Steuerrückforderung der Privatbank M.M. Warburg durch Hamburger Finanzbehörden sind Er­mittler im Umfeld von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) offenbar auf belastende Hinweise gestoßen. Wie NDR, „Stern“ und „Manager Magazin“ berichten, haben Kriminalbeamte im Auftrag der Staatsanwaltschaft Köln in diesem Frühjahr das Postfach von Scholz’ langjähriger Vertrauter Jeanette Schwamberger beschlagnahmt und durchsucht.

          Marcus Jung
          Redakteur in der Wirtschaft.

          Laut Vermerk der Ermittler sei eine Mail vom April 2021 als „potenziell beweiserheblich“ aufgefallen, da sie „auf Überlegungen zum Löschen von Daten schließen“ lasse. Die Nachricht soll im Zusammenhang mit der Befragung von Scholz durch den Cum-ex-Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft stehen, inhaltlich geht es um Treffen mit Warburg-Bankiers im Herbst 2016. Zudem zitiert der „Stern“ aus einer bislang vertraulichen Aussage von Scholz vor dem Finanzausschuss des Bundestages. Sie soll Widersprüche zu seinen Äußerungen in Hamburg be­inhalten.

          Dem NDR ließ Scholz mitteilen, er sei „weder in die Kalenderabfrage noch in die Übersendung der Kalenderauszüge eingebunden“ gewesen. Darum hätten sich Wolfgang Schmidt (SPD), jetziger Kanzleramtsminister sowie Schwamberger gekümmert.

          Auf Nachfrage von Journalisten erklärte ein Regierungssprecher in Berlin am Mittwoch, Schwamberger sei im Frühjahr 2021 Leiterin einer Unterabteilung im Bundesfinanzministerium und nicht Scholz’ Bürovorsteherin gewesen. Er verwies auf den Auftritts Scholz’ vor dem Untersuchungsausschuss in Hamburg. Dort würden am kommenden Freitag alle Fragen gestellt werden, und der Bundeskanzler werde darauf antworten.

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