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Offshore Leaks : Fetter Fang

Steueroasen austrocknen ist schwer - die Kavallerie kann nicht einfach Richtung Cook-Inseln ausreiten. Die nun bekannt gewordene Festplatte mit Steuerdaten ist für die Steuerbehörden aber attraktiv.

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          Karibik oder Südsee? Eine Datensammlung mit Millionen Dokumenten aus der Welt exotischer Steueroasen sorgt für Schlagzeilen. Statt um Palmen und Strände, Frauentänze und Blumenkränze geht es um Trusts und Strohmänner, um Reiche und Mächtige, die offenbar keine Lust hatten, in ihren Heimatländern ihr Vermögen offenzulegen und wie gewöhnliche Sterbliche ihre Steuern zu zahlen.

          Das ist zwar ärgerlich, aber nicht wirklich originell. Steuervermeidung (die legal ist) und Steuerhinterziehung (die unter Strafe steht und verfolgt wird) sind nicht erst seit dieser Woche Thema der Politik.

          Ob ein Steuer-FBI hilft? - Zweifel sind angebracht

          Ob zwecks Suche nach den verschollenen Steuermilliarden wohl ein „FBI gegen internationale Steuerhinterziehung“ ins Leben gerufen werden muss, wie es der Parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium Kampeter angeregt hat? Zweifel sind erlaubt. Ohne Anfangsverdacht werden die besten Ermittler wenig ausrichten können.

          Auch die Opposition glänzt mit eher hilflos anmutenden Ideen. SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück hat seine Forderung bekräftigt, Banken schärfer zu bestrafen, die mit Rat und Tat dazu beitragen, Geld am Fiskus vorbeizuschleusen. Doch schon heute können Banken geschlossen werden, deren Geschäftsmodell auf Beihilfe zur Steuerhinterziehung basiert.

          Als Finanzminister hatte Steinbrück der Schweiz mit der Kavallerie gedroht, um die Geldfestung das Fürchten zu lehren. Doch gegen die Cayman-Inseln oder die Cook-Inseln wird sie schwerlich ausreiten können, ganz abgesehen davon, dass Drohungen ein fragwürdiges Instrument der Außenpolitik sind.

          Hoffnung Informationsabkommen

          Doch was kann man stattdessen tun, um Steuerhinterziehern Fluchtwege zu verbauen und Steueroasen auszutrocknen? Da ist vieles leicht gesagt, aber wenig schnell getan. Wenn Regierungen und Parlamente sich entscheiden, bestimmte Einkommen nicht oder nur gering zu besteuern, ist das ihr Recht.

          Dafür greift der deutsche Fiskus zu, wenn der Begünstigte hierzulande lebt - und er das Finanzamt korrekt informiert. Um Steuerbetrügern auf die Spur zu kommen, sind mit vielen Ländern Informationsabkommen ausgehandelt worden. Man kann nur hoffen, dass diese sich in der Praxis bewähren. Die nun bekanntgewordene Festplatte bleibt für die Steuerbehörden attraktiv. Sie können auf einen fetten Fang hoffen.

          Manfred Schäfers
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

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