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ÖVP muss zittern : Es wird noch einmal eng für Sebastian Kurz

Gefragter Favorit: Sebastian Kurz wird wohl die Wahl gewinnen - aber wird er auch Österreichs nächster Kanzler? Bild: AFP

Die ÖVP dürfte zwar stärkste Kraft werden, aber die SPÖ holt auf und könnte mit der FPÖ zusammengehen. Etwas ähnliches gab es schon einmal.

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          Am Abend vor den Parlamentswahlen in Österreich an diesem Sonntag diskutiert eine prominente Herrenrunde privat über das mögliche Ergebnis. Der Präsident eines der einflussreichsten Verbände ist dabei, ein Marktforscher, kleine und große Unternehmer, ein Bankchef, Politiker. Die meisten, die hier bei Weißwein aus Niederösterreich und Rotwein aus dem Burgenland zusammensitzen, sind konservativ zu nennen.

          Christian Geinitz

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin

          Zum Entsetzen der Anwesenden zitiert der Meinungsforscher aus seiner letzten, unveröffentlichten Umfrage. Danach ist der Vorsprung der christlich-demokratischen Volkspartei ÖVP in den vergangenen Tagen dahingeschmolzen. Statt 33 Prozent wie zuletzt erwartet, seien es nur noch 29 Prozent. Gleichzeitig habe sich die sozialdemokratische SPÖ mit 27 Prozent auf den zweiten Platz vorgearbeitet, fast gleichauf folge die Rechtspartei FPÖ.

          Da sahen Kern und Strache alt aus

          Das Kopfschütteln der Anwesenden ist groß, aber so richtig unerwartet kommt der Trend nicht. Viele befürchten schon länger, dass der fast schon sicher als Sieger geltende ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Ende doch das Nachsehen haben wird. „Wir bekommen Rot-Blau“, hört man an diesem Abend öfter. Blau ist die Parteifarbe der FPÖ.

          Wohlgemerkt: Kurz' ÖVP, die derzeit Juniorpartner in einer großen Koalition mit der SPÖ ist, dürfte als erste durchs Ziel gehen. Das ist an sich schon bemerkenswert, weil sie bis zum Mai nur an dritter Stelle lag. Dann übernahm der junge, smarte Außenminister Sebastian Kurz das Ruder und führte seine Partei als Vorsitzender und Kanzlerkandidat von einem demoskopischen Höhenflug zum nächsten.

          Gegen ihn sahen der SPÖ-Chef und amtierende Bundeskanzler Christian Kern sowie Oppositionsführer Heinz-Christian Strache von der FPÖ plötzlich alt und behäbig aus. Die Konservativen setzten sich an die Spitze der Umfragen, gefolgt von der FPÖ. Die SPÖ mit ihrem einst so schillernden Christian Kern konnte den Kanzlerbonus nicht nutzen und rutschte auf Rang drei. Ihr schadete zuletzt vor allem eine Schmutzkampagne gegen Kurz, angezettelt vom inzwischen geschassten  Wahlkampfmanager Tal Silberstein. Da Kurz und Innenminister Wolfgang Sobotka mit ihrer strengen Flüchtlings-, Integrations- und Sicherheitspolitik die ÖVP nach rechts öffneten und da sich gleichzeitig die FPÖ in ihrem Wirtschaftsprogramm auf die marktorientierte ÖVP zubewegte, sah zuletzt alles nach einer schwarz-blauen Regierung aus.

          Kanzler nicht von der stärksten Partei

          Die hatte es nach den Wahlen 1999 schon einmal gegeben, unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) und Jörg Haider (FPÖ). Doch gerade diese Erinnerung hätte die Konservativen aufhorchen lassen müssen. Denn auch damals hatte nicht die stärkste Partei den Kanzler gestellt, sondern die drittstärkste.

          Das kam so: In den Wahlen von 1999 hatte die SPÖ unter Kanzler Viktor Klima mächtig Federn gelassen, sie siegte aber mit 6 Prozentpunkten Abstand vor der FPÖ. Schüssel, dessen ÖVP ebenfalls Stimmen verlor, hatte vor den Wahlen angekündigt, in die Opposition zu gehen, falls er nur Dritter würde.

          Das tat er nicht – sondern wurde sogar Regierungschef. Denn als die Verhandlungen mit der SPÖ über eine Fortsetzung der großen Koalition gescheitert waren, schmiedeten ÖVP und FPÖ eine Allianz. In Schüssel kam erstmals ein Kanzler an die Macht, dessen Partei nicht die meisten oder zweitmeisten Wählerstimmen erhalten hatte.

          Rot-Blau gab es schon

          Falls es nach den Nationalratswahlen heute ähnlich kommt, wie wäre Kurz' Scheitern zu erklären? Zum einen scheint die „Silberstein-Affäre“ für die SPÖ weitgehend ausgestanden. Zumal sie geschickt Vermutungen darüber streute, dass die ÖVP ihrerseits den Skandal mithilfe dubioser Mittel und Zahlungen an die Öffentlichkeit brachte. Zum anderen könnte sich das ÖVP-Lager nach Kurz' Höhenflug der vergangenen Monate zu sicher wähnen, weshalb viele konservative Wähler möglicherweise zuhause bleiben. Als deutlich höher könnte sich die Mobilisierung der Anhänger von SPÖ und FPÖ entpuppen, die frischen Wind spüren.

          Beide Parteien hatten zwischen 1983 und 1986 im Bund zusammen regiert, auf Landesebene tun sie es heute im Burgenland. Lange hatten sich die Sozialdemokarten gegen eine Wiederauflage der Koalition in Wien gesperrt, doch ist diese Unvereinbarkeit unter Kern verschwunden.

          Die FPÖ könnte also als Königsmacherin aus den heutigen Wahlen hervorgehen und sich aussuchen, mit wem sie regiert. Denn dass es nach dem Bruch der bisherigen Regierung, den vorzeitigen Neuwahlen und den Beschimpfungen im Wahlkampf zu einer Wiederholung der großen Koalition kommt, ist unwahrscheinlich.

          Inhaltlich könnte sich die FPÖ mit beiden Partnern arrangieren. In der Flüchtlingsfrage, dem zentralen rechten Thema, sind allenfalls noch rhetorische Unterschiede in der Haltung aller drei Parteien auszumachen. Zwar hat sich die FPÖ kürzlich zu mehr Markt und weniger Staat bekannt. Traditionell aber liegt sie eher auf der umverteilerischen Linie der SPÖ und beschützt gern die „kleinen“ gegen die „großen“ Leute.

          Es heißt, die Atmosphäre zwischen Strache und Kern sei besser als zwischen Strache und Kurz. Hinzu kommt, dass die ÖVP und ihr Jungstar Kurz derzeit vor Selbstbewusstsein und Aufbruchsstimmung nur so strotzen. Möglicherweise kann die FPÖ ihnen also in der Regierungsbildung weniger Zugeständnisse abringen als der demütiger gewordenen SPÖ.

          Viel wird im Pöstchenstaat Österreich darauf ankommen, wer wem welche Ämter anbietet, im Kabinett und darüber hinaus. Auch hier lohnt ein Blick zurück in die Vergangenheit. Die ÖVP wandte sich 1999/2000 auch deshalb von der SPÖ ab und warf sich in die Arme der FPÖ, weil die Sozialdemokraten ihr nicht das Finanzministerium überlassen wollten. Das Ressort übernahm in der schwarz-blauen Koalition dann zwar ein FPÖ-Mann, aber Schüssel konnte Kanzler werden, was er unter der SPÖ niemals durchgesetzt hätte. Wie verführerisch die Macht ist, wird sich in Österreich in den kommenden Tagen herausstellen.

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