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Ökostrom-Rabatte : Gabriel fährt Zickzack mit der Bahn

Geht es nach Gabriel, darf die Bahn nun doch ihre großzügigen Rabatte behalten. Bild: AFP

Erst wollte Wirtschaftsminister Gabriel der Bahn die Vergünstigungen bei der EEG-Umlage kräftig kürzen. Jetzt rudert er zurück. Warum Bahnchef Grube trotzdem noch nicht frohlocken darf.

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          Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel fährt mit der Deutschen Bahn Zickzack: Erst wollte er ihr die Vergünstigungen bei der EEG-Umlage kräftig kürzen. Die höhere Umlage sollte die Bahn bis 2018 mit fast 900 Millionen Euro belasten. Der Vorstandsvorsitzende Rüdiger Grube tobte, drohte mit Preiserhöhungen zu Lasten der Bahnfahrer.

          Der Protest hat gefruchtet: Nach Gabriels neuem Entwurf sollen die großzügigen Rabatte für große Bahnunternehmen bleiben. Das stärkt die Schiene im harten Wettbewerb mit der Straße. Kleinere Konkurrenten des Bahnkonzerns beklagen allerdings zu Recht eine Ungerechtigkeit in Gabriels Gesetz, denn sie müssen weiter die volle Umlage zahlen. Das schwächt sie. Der SPD-Minister könnte hier den Kleinen beweisen, dass er es ernst meint mit der Verteilungsgerechtigkeit. Eine Umverteilung könnte indes wiederum die Deutsche Bahn belasten.

          Nicht aus dem Schneider

          Grube darf ohnehin noch nicht frohlocken. Die Reform des Ökostromgesetzes ist nämlich längst nicht fertig. Die EU-Kommission hat ein Verfahren angezettelt, weil sie die EEG-Rabatte als verbotene Beihilfen für die deutsche Industrie ansieht.

          Erst wenn Gabriel mit Brüssel auf einem gemeinsamen Nenner ist, wird sich zeigen, welche Branchen künftig Umlage sparen können und welche nicht. Die Bahn und ihre Kunden sind nicht aus dem Schneider.

          Kerstin Schwenn
          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

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