„Ich würde die Schuldenbremse ändern“ – „Bloß nicht!“
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Läuft rückwärts: Was die Geschwindigkeit der „Schuldenuhr“ des Bundes der Steuerzahler betrifft, sind die Wissenschaftler uneins. Bild: Matthias Lüdecke
In Deutschland ist ein Streit über den Sinn der Schuldenbremse entbrannt. Die Ökonomen Lars Feld und Tom Krebs debattieren über mögliche Reformen – und die Frage, ob Politiker ohne Regeln über die Stränge schlagen würden.
Herr Krebs, die Schuldenquote Deutschlands ist in den vergangenen zehn Jahren auch dank der Schuldenbremse von 80 auf rund 60 Prozent der Wirtschaftsleistung gesunken. Warum wollen Sie trotzdem an der Bremse rütteln?
Krebs: Natürlich hat die Schuldenbremse dazu beigetragen, dass die Schuldenquote gesunken ist. Ich bin aber überzeugt, dass die Schuldenbremse auch eine Investitionsbremse ist – sie verursacht also Kosten, weil wichtige Projekte, die Wachstum schaffen würden, nicht realisiert werden. Deswegen muss man die Schuldenbremse nicht gleich abschaffen, ich bin für eine Fiskalregel mit Verfassungsrang. Aber sie muss mehr Flexibilität bieten.
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