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Öffentlicher Dienst : Der stille Abschied vom Leistungsprinzip

Wie steht es um das Leistungsprinzip in der öffentlichen Verwaltung? Bild: dpa

Warum hakt es in der öffentlichen Verwaltung? Einst führten die Tarifparteien mit Reformmut Leistungsprämien für die Beschäftigten ein – doch in etlichen Ämtern klappte die Umsetzung nicht. Nun deutet alles auf einen Ausstieg hin.

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          Die öffentliche Verwaltung in Deutschland muss dringend moderner und effektiver werden: Das gilt spätestens seit den Erfahrungen der Corona-Pandemie als ausgemacht. „Die Verwaltung soll agiler und digitaler werden“, schreiben die Ampel-Partner weit vorne im Koalitionsvertrag. „Wir werden sie konsequent aus der Nutzerperspektive heraus denken.“

          Dietrich Creutzburg
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Doch ausgerechnet im Schatten dieser Aufbruchpläne bahnt sich in den Niederungen des Tarifrechts für den öffentlichen Dienst eine Umkehr an, die Verwaltungsmodernisierer den Kopf schütteln lässt: Das System einer leistungsorientierten Bezahlung, das seit 2005 in den Tarifverträgen für mehr als zwei Millionen Beschäftigte der Kommunen verankert ist, droht gerade einen stillen Tod zu sterben. Grund ist eine außerhalb von Fachkreisen noch kaum wahrgenommene Regeländerung durch den Tarifabschluss der Kommunen mit der Gewerkschaft Verdi vor einem Jahr.

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