https://www.faz.net/-gqe-aie6s

Öffentlicher Dienst : Der stille Abschied vom Leistungsprinzip

Wie steht es um das Leistungsprinzip in der öffentlichen Verwaltung? Bild: dpa

Warum hakt es in der öffentlichen Verwaltung? Einst führten die Tarifparteien mit Reformmut Leistungsprämien für die Beschäftigten ein – doch in etlichen Ämtern klappte die Umsetzung nicht. Nun deutet alles auf einen Ausstieg hin.

          5 Min.

          Die öffentliche Verwaltung in Deutschland muss dringend moderner und effektiver werden: Das gilt spätestens seit den Erfahrungen der Corona-Pandemie als ausgemacht. „Die Verwaltung soll agiler und digitaler werden“, schreiben die Ampel-Partner weit vorne im Koalitionsvertrag. „Wir werden sie konsequent aus der Nutzerperspektive heraus denken.“

          Dietrich Creutzburg
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Doch ausgerechnet im Schatten dieser Aufbruchpläne bahnt sich in den Niederungen des Tarifrechts für den öffentlichen Dienst eine Umkehr an, die Verwaltungsmodernisierer den Kopf schütteln lässt: Das System einer leistungsorientierten Bezahlung, das seit 2005 in den Tarifverträgen für mehr als zwei Millionen Beschäftigte der Kommunen verankert ist, droht gerade einen stillen Tod zu sterben. Grund ist eine außerhalb von Fachkreisen noch kaum wahrgenommene Regeländerung durch den Tarifabschluss der Kommunen mit der Gewerkschaft Verdi vor einem Jahr.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+
          Schwerer Gang: Anton Schlecker (Mitte) mit seinen Kindern Meike und Lars im Jahr 2017

          Schlecker-Insolvenz : Der tiefe Fall des Anton Schlecker

          Vor zehn Jahren ging Europas größte Drogeriekette unter. Der schwäbische Patriarch verlor sein Lebenswerk. Ein Lehrstück über Beratungsresistenz, das wohl noch nicht zu Ende ist.
          Schwieriger Besuch: Baerbock bei Lawrow im russischen Außenministerium

          Baerbock bei Lawrow : Frostige Begegnung in Moskau

          Annalena Baerbocks Treffen mit Russlands Außenminister verläuft höflich, aber angespannt. Die beiden tragen einander in erster Linie lange Listen an Differenzen vor. Und Lawrow ist gewohnt listig.