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Neue Planungsverfahren : Mit der Windkraft schneller zum Ziel

Wildgänse fliegen am Himmel über dem Oderbruch, während sich im Hintergrund ein Windrad dreht. Bild: dpa

Der Staat muss schnell Windräder und Stromtrassen bauen, um die Energiewende zu stemmen. Die Gerichte sollen auch mithelfen, wie die F.A.Z. erfahren hat.

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          Verwaltungsgerichtsprozesse für große Infrastrukturvor­haben sind meist langwierig und aufwendig – aber manchem machen sie Spaß. Dem zuständigen Berichterstatter des Neunten Senats am Bundesverwaltungsgerichts allen voran, der sich zu dieser euphorische Einschätzung zu Beginn eines inzwischen schon legendären Verfahrens hinreißen ließ: den Prozess zur Fehmarnbeltquerung. Eine Fülle von „spannenden Fragen“ rechtlicher und tatsächlicher Art werde man an den nächsten Verhandlungstagen diskutieren, schwärmte er damals und ver­sicherte: „Das Verfahren macht großen Spaß.“

          Corinna Budras
          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Das war im September 2020, die Corona-Pandemie kam gerade aus ihrer ersten Sommerpause zurück, deshalb tagte man mit 160 Verfahrensbeteiligten und etlichen Medienvertretern nicht im stilvollen Leipziger Gerichtsgebäude, sondern in der Kongresshalle am Leipziger Zoo. Der Dimension des Verfahrens wurde dieser Austragungsort durchaus gerecht, war er doch so weitläufig wie die gerichtliche Auseinandersetzung selbst. Die Richter räumten schlussendlich die Hürden für den Bau eines der größten Infrastrukturvorhabens Europa aus dem Weg, doch lässt man heute am Bundesverwaltungsgericht die Rechtsstreitigkeit um den Fehmarnbeltquerung fallen, bekommt man die Auskunft, dass die Causa längst nicht abgeschlossen seien. Drei Klagen sind noch anhängig.

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