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Neue Mobilität : Dobrindt schafft Ethikkommission für automatisiertes Fahren

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„Wir setzen den Computer gleich mit dem menschlichen Fahrer,“ sagt Verkehrsminister Dobrindt. Bild: dpa

Eine Ethikkommission soll den rechtlichen Rahmen erarbeiten, an dem sich die Programmierer selbststeuernder Autos orientieren können. Wer bei einem Unfall haften soll, sagt Verkehrsminister Dobrindt jetzt schon.

          Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ruft eine Ethikkommission für das automatisierte Fahren ins Leben. Die Kommission soll der in Düsseldorf erscheinenden „Wirtschaftswoche“ zufolge vom ehemaligen Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio geleitet werden und noch in diesem Monat ihre Arbeit aufnehmen.

          Ziel sei ein rechtlicher Rahmen, in dem sich von Computer gesteuerte Autos in Gefahrensituationen verhalten müssen und „an dem sich Programmierer orientieren können“, sagte Dobrindt in einem am Donnerstag vorab in Auszügen veröffentlichten Interview:

          „Klar ist: Sachschaden geht immer vor Personenschaden. Außerdem darf es keine Klassifizierung von Personen zum Beispiel nach Größe, Alter oder ähnlichem geben.“

          „Wenn etwas passiert, haftet der Hersteller“

          Gleichzeitig kündigte der Minister ein Gesetz für das automatisierte Fahren an, um Verhaltensregeln und Zuständigkeiten im Schadensfall festzuschreiben. „Wir setzen den Computer gleich mit dem menschlichen Fahrer“, sagte Dobrindt.

          Damit werde eine zentrale Haftungsfrage geklärt. „Der Fahrer darf also die Hände vom Lenker nehmen, dabei ein Buch lesen oder E-Mails checken. Wenn etwas passiert, haftet der Hersteller“, erläuterte der CSU-Politiker.

          Eine sogenannte Blackbox im Auto solle die Fahrsituationen speichern und für den Fall eines Unfalls feststellen, wer gefahren ist und wer für Fehler verantwortlich ist: der Fahrer oder der Computer.

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