https://www.faz.net/-gqe-8opby

Bundesregierung : Diese Regeln gelten bald für das autonome Fahren

  • -Aktualisiert am

Autonom fahrende Autos werden schon auf deutschen Autobahnen getestet. Bild: dpa

Die Bundesregierung hat Regeln für das autonome Fahren beschlossen. Wer hofft, dank Autopilot demnächst auf der Rückbank Karten spielen zu dürfen, wird enttäuscht.

          2 Min.

          Wie man sich als Autofahrer zu verhalten hat, ist umfassend geregelt – etwa im Straßenverkehrsgesetz und der Straßenverkehrsordnung. Doch wie verhält man sich in einem automatisierten Wagen, der im Wesentlichen von allein fahren wird? Die Bundesregierung hat sich jetzt auf Regeln verständigt – und die sind deutlich vorsichtiger als der erste Entwurf aus dem Bundesverkehrsministerium.

          Die Grundsätze stehen seit längerem fest. So zirkulierte ein erster Entwurf aus dem Bundesverkehrsministerium, in dem etwa definiert wurde, welche Art des maschinengesteuerten Fahrens überhaupt umfasst wird. Außerdem sollte sich der Fahrer aber ausdrücklich vom Lenkrad und dem Verkehrsgeschehen „abwenden“ dürfen, wenn er denn „wahrnehmungsbereit“ bleibt. Wer hofft, künftig beim Fahren Zeitung zu lesen oder mit den Kindern auf der Rückbank Karten zu spielen, freut sich zu früh: Er riskiert die Haftung. Denn das „Abwenden“ ging einem anderen Ministerium – man darf vermuten: dem Justizressort – offenbar zu weit. Neben eher redaktionellen Anpassungen sind die „Abwenden“-Formulierungen in dem der F.A.Z. vorliegenden Entwurf überall gestrichen.

          Fahrtenschreiber zeichnet Störungen auf

          Die „Pflichten des Fahrzeugführers bei Nutzung hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion“ werden in einer neuen Vorschrift aufgelistet. Der Fahrer muss demnach in vier Szenarien eingreifen, zunächst wenn das System ihn dazu auffordert. Dasselbe gilt, wenn er Störungen des Systems „erkennt oder erkennen muss“ – letztere Formulierung eröffnet die Haftung, wenn der Fahrer aus Nachlässigkeit Störungen übersieht. Ähnliches gilt im dritten Fall: Wenn der Fahrer erkennt oder „auf Grund offensichtlicher Umstände“ erkennen muss, dass das automatisierte Fahren nicht mehr angewendet werden darf oder – vierter Fall – gegen das Straßenverkehrsrecht verstoßen würde. Wenn die Automatisierung nur für Autobahnen ausgelegt ist, darf sie nicht auf Landstraßen verwendet werden, erläutern die Autoren des Entwurfs. Der Haftungsmaßstab hängt davon ab, wie der Computer im Auto die Situation bewertet. Daher wird künftig ein Fahrtenschreiber aufzeichnen, wer den Wagen steuert, ob Störungen vorliegen und der Fahrer durch das System gewarnt wurde. Die Daten können den zuständigen Behörden zugeleitet werden.

          Auch Dritte – etwa Kläger nach einem Unfall – können die Daten verlangen, wenn sie dadurch Ansprüche geltend machen wollen oder sich gegen solche wehren, heißt es in dem Entwurf. Spätestens nach drei Jahren müssen die Daten jedoch gelöscht werden – das entspricht der meist geltenden Verjährungsfrist bei Verkehrsdelikten und auch der regelmäßigen Verjährungsfrist bei Ansprüchen auf Schadensersatz.

          Weitere Themen

          Dax steigt auf Rekordhoch Video-Seite öffnen

          Trotz Corona : Dax steigt auf Rekordhoch

          Der Höhenflug an den Aktienmärkten hält an. Befeuert von soliden Firmenbilanzen stieg der Dax bis zum Freitagnachmittag um 1,2 Prozent auf ein Rekordhoch von 15.431,09 Punkten.

          Topmeldungen

          September 2020: Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verfolgt im Bayerischen Landtag eine Rede von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler).

          Die K-Frage der Union : Söder muss nur noch zuschauen

          Die Unterstützung in der CDU für die Kanzlerkandidatur von Armin Laschet bröckelt Stück für Stück. Umso entschlossener wirkt die CSU. Die christsoziale Kampfmaschine funktioniert reibungslos.
          Hedwig Richter, Geschichtsprofessorin an der Bundeswehr-Universität München

          Porträt Hedwig Richter : Die Pop-Historikerin

          Hedwig Richter ist ein Star der Geschichtswissenschaft. Ein neuer Ton macht ihre Bücher über deutsche Demokratie und Kaiserreich zu Bestsellern. Er stößt aber auch auf fachliche Kritik. Ein Porträt.
          Der Herausforderer: Kühlregal mit Yamo-Produkten in einem Schweizer Supermarkt

          Babynahrung : Zoff ums Gläschen

          Wie füttert man sein Baby am besten? Um diese Frage tobt ein Rechtsstreit zwischen Marktführer Hipp und dem Start-up Yamo. Er gibt einen Einblick in einen Markt, in dem vor allem Vertrauen zählt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.