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Klimagipfel in Kattowitz : Neue Hoffnung in der Nachspielzeit?

  • Aktualisiert am

Vertreter der „High Ambition Coalition“, die sich für striktere Klimaziele einsetzt, mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD, 4. von rechts). Bild: dpa

In Kattowitz haben die Staatenvertreter in der Nacht und am Samstagvormittag weiter um Einigung in strittigen Punkten gerungen. Das Abschlussplenum wurde mehrfach verschoben. Doch nun gibt es ein positives Signal.

          Verhandlungsmarathon in Kattowitz: Nach der ungeplanten Verlängerung des UN-Klimagipfels zogen sich die Verhandlungen durch die Nacht zum Samstag. Das Abschlussplenum wurde mehrfach verschoben und war zuletzt für Samstagnachmittag angesetzt. Am Freitag hatte die polnische Konferenzpräsidentschaft einen ersten zusammenhängenden Verhandlungstext vorgelegt, der allerdings noch etliche strittige Punkte enthielt.

          EU-Klimakommissar Miguel Arias Cañete zeigte sich nach der abermaligen Nachtsitzung dennoch zuversichtlich. Die EU werde sich in Kürze zu dem Kompromisspapier Polens äußern, twitterte Cañete am Samstagmorgen: „Eine Einigung, um den Pariser Klimavertrag umzusetzen, ist in Reichweite.“

          Nächste Konferenz möglicherweise erst 2020

          Zuvor war die eigentlich für Freitagabend geplante Sitzung fast aller 200 Staaten immer wieder verschoben worden. Verhandler verschiedener Delegationen sagten, eine ganze Reihe von Punkten sei noch offen. Bei der Konferenz geht es um die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens, das die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad, wenn möglich sogar auf 1,5 Grad begrenzen soll. In Kattowitz soll ein Regelbuch geschrieben werden, mit dem die Leistungen der Staaten zur Eindämmung des CO2-Ausstoßes transparent und vergleichbar gemacht werden sollen. Zudem geht es um Geld für die ärmsten Länder, um sich gegen die Folgen des Klimawandels zu wappnen.

          Der lange Weg zum Klimaschutz Öffnen

          Indes wurde bekannt, dass der nächste Klimagipfel möglicherweise erst Anfang 2020 stattfinden könnte. Grund dafür ist das kurzfristige Einspringen Chiles als Gastgeber. Ursprünglich wollte Brasilien die nächste Konferenz ausrichten, das Land zog seine Bewerbung jedoch Ende November zurück. Offiziell wurden Haushaltsprobleme als Grund angegeben. Die Absage dürfte jedoch mit der Wahl des ultrarechten Präsidenten Jair Bolsonaro zusammenhängen.

          Brasiliens Außenminister hält Klimawandel für „Panikmache“

          Er hat mehrfach davon gesprochen, dass er Brasilien aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen lassen könnte. Dies hatte zuvor auch Amerikas Präsident Donald Trump getan, zu dessen Anhängern Bolsonaro zählt. Bolsonaro willl auch die Beschränkungen für eine Abholzung des Regenwaldes aufheben. Sein designierter Außenminister Ernesto Araújo tat in einem Zeitungsbeitrag die Warnungen von Wissenschaftlern vor dem Klimawandel als „Panikmache“ ab.

          Chiles Umweltministerin Carolina Schmidt erklärte, die zweiwöchige Konferenz finde „im Dezember 2019 oder Januar 2020“ statt. Da die Klimakonferenzen in der Regel jährlich stattfinden, müsste sie eigentlich noch 2019 ausgetragen werden. Da Chile aber als Gastgeber einspringt, braucht es möglicherweise mehr Vorlauf für die Organisation des Großereignisses.

          Umstritten in Kattowitz ist insbesondere die Forderung der Industrieländer, dass Schwellenländer – darunter der größte CO2-Emittent der Welt, China – möglichst rasch die gleichen Vorgaben erfüllen sollen wie die reichen Staaten. Nach Angaben aus Verhandlungskreisen stritten die Delegierten in der Nacht zum Samstag vor allem um die Regeln für den Aufbau und die Vernetzung von CO2-Emissionshandelsmärkten. Dabei pochte Brasilien auf eine Vereinbarung, die nach Auffassung anderer Staaten eine mehrfache Anrechnung seiner Emissionszertifikate ermöglicht hätte. Der Streitpunkt wurde offenbar auf die nächste Konferenz vertagt.

          Für Debatten sorgt in Kattowitz auch der Ausblick auf künftige nationale Klimaziele. Eine „Koalition der Ehrgeizigen“, darunter die EU mit Deutschland, verlangt ein klare politische Verpflichtung, dass bis 2020 neue, verschärfte nationale CO-Reduktionsziele vorgelegt werden.

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