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Neue Hilfen in der Coronakrise : Das Endspiel um das Konjunkturpaket

Finanzminister Olaf Scholz am Donnerstag im Bundestag Bild: dpa

Am Dienstag fallen die Würfel für die milliardenschweren Wirtschaftshilfen. Mit einer verblüffenden Idee will der Finanzminister nun die Ausgaben begrenzen.

          4 Min.

          Je näher der Beschluss über das geplante Konjunkturpaket rückt, desto größer werden die Unklarheiten – vor allem in finanzieller Hinsicht. Dazu hat nicht zuletzt der jüngste Auftritt von Finanzstaatssekretär Werner Gatzer im Haushaltsausschuss beigetragen: Der enge Mitstreiter von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) deutete erstmals an, dass die weiteren Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft in der Corona-Pandemie ohne einen zweiten Nachtragshaushalt finanziert werden könnten.

          Dietrich Creutzburg

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Christian Geinitz

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Kerstin Schwenn

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Das berichteten mehrere Teilnehmer der F.A.Z. in Berlin. Vereinfacht gesagt, würde die Bundesregierung dann nur Geld ausgeben, das ihr der Bundestag schon zugestanden hat, das aber nicht wie gedacht gebraucht wird. Fachpolitiker nennen das überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben, kurz „üpl.“ und „apl.“ Damit bliebe es bei zusätzlichen Schulden von höchstens 156 Milliarden Euro, wie sie das Parlament Ende März genehmigt hat.

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