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Wettbewerb : Microsoft droht neuer Ärger

  • Aktualisiert am

Bill Gates bekommt Gegenwind Bild: picture-alliance/ dpa/dpaweb

Nachdem Microsoft die Einführung des Betriebssystems Vista verschieben mußte, droht nun neuer Ärger mit der EU-Komission. Microsoft könnte mit dem neuen System die von der Komission gestellten Auflagen unterlaufen.

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          Zwei Jahre nach der spektakulären Entscheidung der Europäischen Kommission im Mißbrauchsverfahren gegen Microsoft droht dem Unternehmen eine neue Konfrontation mit den Brüsseler Wettbewerbshütern.

          Diese hegen den Verdacht, daß das neue Betriebssystem Windows Vista - wie frühere Windows-Versionen - gegen die EU-Wettbewerbsregeln verstoßen könnte. Das Unternehmen hatte die Markteinführung von Vista kürzlich in den Januar 2007 verschoben.

          EU: Auflagen werden unterlaufen

          EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes schreibt in einem Brief an Microsoft-Vorstandschef Steve Ballmer, sie habe „ernsthafte Zweifel“, ob sich die geplante Konfiguration von Windows Vista mit den Prinzipien vereinbaren lasse, die die Kommission in ihrer Microsoft-Entscheidung vom März 2004 aufgestellt hatte.

          Damals war dem Unternehmen auferlegt worden, alle Schnittstellenangaben offenzulegen, damit nicht von Microsoft stammende Arbeitsgruppenserver zusammen mit Windows-Computern und -Servern eingesetzt werden können. Außerdem mußte das Unternehmen eine „entkoppelte“ Windows-Version ohne einen Mediaplayer auf den Markt bringen.

          Kroes befürchtet nun, daß diese Auflagen durch Vista unterlaufen werden. Erstens drohten abermals bestimmte Zusatzangebote an das Betriebssystem gekoppelt zu werden. Wie früher den Mediaplayer wolle Microsoft nun andere Produkte integrieren, die bislang von Microsoft selbst, aber auch von Wettbewerbern separat angeboten würden.

          Noch kein neues Verfahren

          Als Beispiele nennt Kroes Internetsuchmaschinen, die Integration von Rechteschutzsystemen sowie Software zur Herstellung bestimmter Textdokumente. Zweitens sei es abermals absehbar, daß das Unternehmen nicht alle notwendigen Schnittstellenangaben offenlege.

          Dies waren auch die Kernvorwürfe im vor zwei Jahren entschiedenen Microsoft-Verfahren. Mit dem Brief wird noch kein neues Verfahren eröffnet. „Derzeit haben wir keinen neuen Microsoft-Fall. Aber das kann sich ändern“, sagte Kroes' Sprecher am Mittwoch in Brüssel. Das Unternehmen wies die Kommissionsvorwürfe zurück.

          Die Brüsseler Behörde ist unverändert der Auffassung, daß das Unternehmen die vor zwei Jahren verhängten Auflagen immer noch nicht voll erfüllt hat. Sie droht Microsoft deshalb mit einem hohen Zwangsgeld. Das Unternehmen hat über diese Streitfrage eine Anhörung beantragt, die an diesem Donnerstag in Brüssel beginnt.

          Danach muß die Kommission über das Zwangsgeld entscheiden. Im April verhandelt außerdem das Europäische Gericht Erster Instanz in Luxemburg mündlich über Microsofts Nichtigkeitsklage gegen die Kommissionsentscheidung in der Hauptsache.

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