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Taxi-Konkurrent : Uber darf in Hamburg vorerst weiter machen

  • Aktualisiert am

Uber bleibt umstritten Bild: Helmut Fricke

Verwirrung um die Uber-App: Die Internetplattform darf ihren Fahrdienst in Hamburg zunächst weiter anbieten. Das Verbot bleibt zwar bestehen, wird allerdings noch nicht vollstreckt. Derweil prüft auch Frankfurt ein Verbot.

          Die kalifornische Internetplattform Uber kann ihren umstrittenen Mitfahrdienst in Hamburg vorerst weiter betreiben. Die zuständige Verkehrsbehörde will nach Medienberichten ein Verbot des Fahrvermittlungsdienstes UberPOP zunächst nicht vollstrecken. Die Verkehrsbehörde wolle ein Gerichtsurteil abwarten, sagte eine Sprecherin der „Hamburger Morgenpost“.  Das Verwaltungsgericht habe bei der Verkehrsbehörde angefragt, das Verbot bis zu einer Entscheidung über einen Widerspruch nicht zu vollstrecken. Uber hatte zuvor verkündet, das Hamburger Verwaltungsgericht habe dem Widerspruch gegen das zuvor ausgesprochenes Verbot stattgegeben.

          Das Unternehmen hatte am Freitag erklärt: „Uber begrüßt die Tatsache, dass der Vorsitzende Richter des Hamburger Verwaltungsgerichts dem Widerspruch gegen die Untersagungsverfügung stattgegeben hat.“ Damit sei die Verfügung gegen UberPOP somit vorläufig und bis zu einer gerichtlichen Entscheidung aufgehoben. Das seien „tolle Neuigkeiten“ für die Stadt Hamburg, sagte Uber-Manager Pierre-Dimitri Gore-Coty.

          Auch Frankfurt prüft mögliches Verbot

          „Eine solche Entscheidung ist uns nicht bekannt“, sagt dagegen die Sprecherin der Verkehrsbehörde, Susanne Meinecke, der „MoPo“. Die Verkehrsbehörde in Hamburg will den Smartphone-Service UberPOP stoppen, weil sie es für unzulässig hält, dass private Fahrer mit ihrem eigenen Auto kommerziell Mitfahrdienste anbieten. Dagegen war Uber vorgegangen.

          Bei UberPOP können Privatpersonen ihre Dienste mit dem eigenen Auto anbieten, die Fahrer werden per Smartphone-App bestellt. Daneben bietet Uber auch einen Chauffeurdienst an. Taxifahrer fordern ein härteres Durchgreifen der Behörden gegen die App. Mitte Juni hatten Taxifahrer in ganz Europa mit Streiks und Protestfahrten gegen den Vormarsch von Uber und anderer App-Dienste demonstriert. Sie sehen einen unfairen Wettbewerb, weil die Konkurrenz aus dem Internet die gesetzlichen Regeln und zum Teil hohen Lizenzkosten für das Taxi-Gewerbe umgehe.

          Neben Hamburg prüfen mittlerweile auch andere Städte ein mögliches Vorgehen gegen den Mitfahrdienst. „Wir prüfen in alle Richtungen und schauen, ob es bei dieser neuen Art der Personenbeförderung etwas zu verbieten gibt“, sagte ein Sprecher des Frankfurter Ordnungsamts am Freitag.

          Der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband (BZP) forderte Städte wie Frankfurt, Berlin oder München laut Mitteilung auf, ebenso wie in Hamburg über ein Verbot des Uber-Angebots zu entscheiden. In allen Städten fehle den privaten Fahrern der nötige Personenbeförderungsschein und damit „die rechtliche Zulassung für die gewerbliche Beförderung von Menschen“, sagte der BZP-Geschäftsführer Thomas Grätz.

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