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Taxi-Konkurrent : Berlin verbietet Mitfahrdienst Uber

  • Aktualisiert am

Auch in Berlin unerwünscht: die Handy-App Uber und ihr Fahrdienst Bild: dpa

Nach dem Verbot in Hamburg untersagt auch die Hauptstadt die umstrittene Uber-App. Der Berliner Senat droht mit einer hohen Geldstrafe, sollte das Unternehmen seinen Mitfahrdienst weiter vermitteln.

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          Der Berliner Senat verbietet den umstrittenen amerikanischen Mitfahrdienst Uber in der Hauptstadt. Die Internetplattform, die über eine Handy-App nicht selbständige Chauffeure und Privatleute als Fahrer vermittelt, sei vom zuständigen Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten eine Untersagungsverfügung zugestellt worden, teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt am Mittwoch mit. Uber dürfe seine Angebote nicht mehr vermitteln. Für jeden Verstoß dagegen drohe eine Geldstrafe von 25.000 Euro. Die Verfügung sei jedoch noch nicht bestandskräftig.

          Uber kündigte an, Widerspruch gegen die Verfügung einzulegen. „Die Entscheidung der Berliner Behörden ist alles andere als fortschrittlich. Sie beschneidet die Wahlmöglichkeit der Konsumenten“, teilte der Sprecher von Uber in Deutschland, Fabien Nestmann, am Abend mit.

          Der Senat wiederum erklärte: „Der Schutz des Fahrgastes hat Priorität.“ Die Fahrer seien nicht überprüft und die Wagen nicht konzessioniert; auch könnten die Fahrer im Schadensfall von den Versicherungen in Regress genommen werden, wenn sie ihr Fahrzeug gewerblich nutzen. Zudem solle das Taxigewerbe geschützt werden, hieß es weiter.

          Vor Berlin hatte bereits Hamburg den umstrittenen Mitfahrdienst verboten und auch Lokalpolitiker aus Frankfurt am Main hatten über ein mögliches Verbot diskutiert. Und auch Taxifahrer sehen in dem Dienst eine unzulässige Konkurrenz. Mitte Juni hatten sie in ganz Europa mit Streiks und Protestfahrten gegen den Vormarsch von Uber und von anderen App-Dienste demonstriert.

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