https://www.faz.net/-gqe-7spl2

Taxi-Konkurrent : Berlin verbietet Mitfahrdienst Uber

  • Aktualisiert am

Auch in Berlin unerwünscht: die Handy-App Uber und ihr Fahrdienst Bild: dpa

Nach dem Verbot in Hamburg untersagt auch die Hauptstadt die umstrittene Uber-App. Der Berliner Senat droht mit einer hohen Geldstrafe, sollte das Unternehmen seinen Mitfahrdienst weiter vermitteln.

          1 Min.

          Der Berliner Senat verbietet den umstrittenen amerikanischen Mitfahrdienst Uber in der Hauptstadt. Die Internetplattform, die über eine Handy-App nicht selbständige Chauffeure und Privatleute als Fahrer vermittelt, sei vom zuständigen Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten eine Untersagungsverfügung zugestellt worden, teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt am Mittwoch mit. Uber dürfe seine Angebote nicht mehr vermitteln. Für jeden Verstoß dagegen drohe eine Geldstrafe von 25.000 Euro. Die Verfügung sei jedoch noch nicht bestandskräftig.

          Uber kündigte an, Widerspruch gegen die Verfügung einzulegen. „Die Entscheidung der Berliner Behörden ist alles andere als fortschrittlich. Sie beschneidet die Wahlmöglichkeit der Konsumenten“, teilte der Sprecher von Uber in Deutschland, Fabien Nestmann, am Abend mit.

          Der Senat wiederum erklärte: „Der Schutz des Fahrgastes hat Priorität.“ Die Fahrer seien nicht überprüft und die Wagen nicht konzessioniert; auch könnten die Fahrer im Schadensfall von den Versicherungen in Regress genommen werden, wenn sie ihr Fahrzeug gewerblich nutzen. Zudem solle das Taxigewerbe geschützt werden, hieß es weiter.

          Vor Berlin hatte bereits Hamburg den umstrittenen Mitfahrdienst verboten und auch Lokalpolitiker aus Frankfurt am Main hatten über ein mögliches Verbot diskutiert. Und auch Taxifahrer sehen in dem Dienst eine unzulässige Konkurrenz. Mitte Juni hatten sie in ganz Europa mit Streiks und Protestfahrten gegen den Vormarsch von Uber und von anderen App-Dienste demonstriert.

          Weitere Themen

          Mehr als 10.000 Bus- und Bahnfahrer im Ausstand

          Streik im Nahverkehr : Mehr als 10.000 Bus- und Bahnfahrer im Ausstand

          Millionen Pendlern und Schülern drohen am Dienstag massive Behinderungen auf dem Weg zur Arbeit und zum Unterricht: Bundesweit streiken heute Mitarbeiter des öffentlichen Nahverkehrs. Viele Busse und Bahnen werden wohl in den Depots bleiben.

          Siemens Energy mit verhaltenem Börsen-Debüt Video-Seite öffnen

          Fokus nötig : Siemens Energy mit verhaltenem Börsen-Debüt

          Die Siemens AG konzentriert sich nach der Abspaltung der Energie-Sparte mit den verbleibenden 240.000 Mitarbeitern auf ihre margenstarken Geschäfte mit der Automatisierung von Anlagen und ganzen Fabriken, auf digitale Gebäudetechnik und auf Züge. Der erste Aktienkurs von Siemens Energy wurde am Montag mit 22,01 Euro festgestellt.

          Topmeldungen

          Frauen demonstrieren kurz nach Donald Trumps Amtseinführung im Januar 2017 in Washington

          Entscheidende Wählergruppe : Trumps Frauen-Problem

          Frauen in den Vorstädten könnten über den Sieg bei der amerikanischen Präsidentenwahl entscheiden. Donald Trump umwirbt diese Wählergruppe intensiv. Nicht alle der Angesprochenen finden sein Vorgehen gut.
          Niemand weiß, was die Zukunft bringt – auch die Banker nicht.

          Kosten der Anlageverwaltung : Friede den Aktien, Krieg den Gebühren!

          In Sachen Geldanlage sind nur zwei Dinge sicher: die Vergangenheit und die Kosten. An den Gebühren verdienen Banken, die die Zukunft ebenso wenig kennen wie der Anleger. Ein Plädoyer für den Mut, das Vermögen selbst zu verwalten.
          Christian Lüth (Mitte) auf dem 8. Bundesparteitag der AfD im Congresszentrum in Hannover am 02. Dezember 2017.

          Pro-Sieben-Doku über Rechte : Das ist kein „Vogelschiss“

          Auf die Pro-Sieben-Doku „Rechts. Deutsch. Radikal“ reagiert die AfD schnell. Den einstigen Sprecher Christian Lüth, der meinte, man könne Migranten „erschießen“ oder „vergasen“, setzt sie vor die Tür. Der Reporter Thilo Mischke hat aber nicht nur deshalb Großes geleistet.
          Kein Betrieb wegen Streik: leerer U-Bahnhof in München

          Streik im Nahverkehr : Mehr als 10.000 Bus- und Bahnfahrer im Ausstand

          Millionen Pendlern und Schülern drohen am Dienstag massive Behinderungen auf dem Weg zur Arbeit und zum Unterricht: Bundesweit streiken heute Mitarbeiter des öffentlichen Nahverkehrs. Viele Busse und Bahnen werden wohl in den Depots bleiben.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.