https://www.faz.net/-gqe-7u5hi

Apple, Google, Amazon : Gabriel nennt Internet-Konzerne asozial

  • Aktualisiert am

Sigmar Gabriel auf dem SPD-Konvent mit Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Bild: dpa

Sigmar Gabriel beschimpft den „Silicon-Valley-Kapitalismus“. Wie Apple, Amazon und Google ihre Steuern drückten, das müsse seine Partei verhindern.

          SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht eine der zentralen Aufgabe für seine Partei in der Bändigung globaler Datenkonzerne. „Wir müssen den Silicon-Valley-Kapitalismus zähmen“, sagte der Bundeswirtschaftsminister am Samstag beim Parteikonvent in Berlin. Mir Blick auf die Steuervermeidungsstrategien von Konzernen wie Apple, Amazon und Google in Europa sagte er: „Das ist asozial.“

          Das Steuer-Dumping müsse unterbunden werden. Wer in Deutschland Gewinne erwirtschafte, müsse sie auch hier versteuern. Sonst fehle Geld für Infrastruktur und Bildung. Gabriel rief seine Partei auf, den digitalen Wandel nicht als Gefahr zu sehen, sondern auch als Chance.

          Bis Ende 2015 arbeiten rund 100 SPD-Politiker an dem neuen Groß-Projekt „#DigitalLeben“. Gabriel betonte, es gebe Auswirkungen auf alle Bereiche. Früher sei Griechisch oder Latein die zweite Fremdsprache gewesen, in der Welt der Algorithmen bedürfe es vielleicht einer ganz neuen zweiten Fremdsprache in der Schule: Der Programmiersprache.

          Heute gebe es „Click- und Cloud-Worker“ ohne feste Arbeitszeiten, Jobs würden global ausgeschrieben. „Das Ergebnis sind rechtlose digitale Tagelöhner“, meinte der SPD-Chef. Zusammen mit den Gewerkschaften gelte es Leitplanken einzuziehen.

          Immer gigantischere Rechnerkapazitäten dürften nicht Arbeitnehmer „durch Software und Robotik ersetzen“. Gabriel: „Wir müssen die totale Ökonomisierung aller Lebensbereiche verhindern.“ Zugleich warnte er die SPD vor einer Angst-Debatte. „Wir dürfen das digitale Zeitalter weder verherrlichen noch verharmlosen.“ Die SPD sei die Partei des Fortschritts und müssen diesen sinnvoll gestalten.

          Weitere Themen

          Als die Grenze fiel Video-Seite öffnen

          August 1989 : Als die Grenze fiel

          Die Welt hat lange stillgestanden an der ungarisch-österreichischen Grenze. Bis zum 19. August 1989. Dann, vor 30 Jahren, platzte zwischen Fertörákos und Mörbisch eine Nahtstelle des Eisernen Vorhangs – mit weitreichenden Folgen für die Region und ganz Europa.

          Topmeldungen

          „Fridays for Future“-Demonstration vom vergangenen Freitag in Berlin

          „Fridays for Future“ : Glaube an die eigene Macht

          Eine Studie zeigt, wie die Demonstranten der „Fridays for Future“-Proteste ticken. Was ihre Motive sind, welchen sozialen Hintergrund sie haben – und für welche Parteien sie stimmen würden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.