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IT-Gipfel : Schnelles Internet soll Stellen schaffen

  • -Aktualisiert am

Die IT-Branche sieht sich als Stütze anderer Industriezweige Bild: dpa

Jedes Jahr trifft sich die Hightechbranche mit der Politik zum IT-Gipfeltreffen. In den Ausbau von schnellen Datennetzen will die Branche nur investieren, wenn die Politik die Regulierer in Brüssel zurückpfeift.

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          „Her mit dem Zeug.“ René Obermann, der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Telekom, war gut gelaunt und gar nicht zögerlich, als er am Donnerstag in Darmstadt an das Rednerpult trat. „Her mit dem Zeug“, rief er dem Bundeswirtschaftsminister Michael Glos zu, der gerade den dritten IT-Gipfel der Bundesregierung eröffnet hatte. Glos war so unvorsichtig gewesen, vor dem Hintergrund der drohenden Wirtschaftskrise an die rund 50 Milliarden Euro zu erinnern, die der Bund den Mobilfunkunternehmen im Jahr 2000 für die UMTS-Lizenzen aus der Tasche gezogen hatte.

          „Das war eine schöne Umverteilung in Richtung Bundeshaushalt“, scherzte Glos und forderte den Telekom-Chef damit geradezu heraus: „Diese Umverteilung schreit spätestens jetzt nach einer Rückgabe an die Unternehmen“, konterte Obermann, ohne sich aber offenbar echte Hoffnung auf eine Herausgabe der damals gezahlten Milliarden zu machen.

          Ausbau der Breitbandnetze könnte Stellen schaffen

          Andere Forderungen der Branche an die Politiker in Berlin und Brüssel sind allerdings ganz ernst gemeint, und der Ton wird angesichts der drohenden Krise etwas deutlicher. So verlangt die Wirtschaft unisono einen zügigen Ausbau der Breitbandnetze. Die hohen Bandbreiten sollen dabei nicht nur in den Ballungsgebieten zur Verfügung stehen, sondern auch in kleineren Städten und auf dem Land.

          So könnten durch den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur nach Ansicht des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) nicht weniger als 250.000 Arbeitsplätze entstehen – trotz der drohenden Krise. Auf rund 40 bis 50 Milliarden Euro schätzt René Obermann die Kosten für einen flächendeckenden Ausbau schneller Breitbandnetze in Deutschland. In ganz Europa sollen die Investitionen etwa 300 Milliarden Euro betragen.

          Regulierung schreckt ab

          Im Gegensatz zu anderen Branchen wollen die Telekommunikationsunternehmen die Milliarden aber nicht vom Staat, sondern wollen selber investieren. Angesichts ihrer guten Liquiditätslage sind sie dazu sogar in der Lage. Allein die regulatorischen Rahmenbedingungen sind es, die Vorstände wie Obermann weiter schrecken. „Wenn wir keine besseren Rahmenbedingungen bekommen, droht uns eine Investitionslücke“, erklärte er in Darmstadt. Die derzeitige Regulierung habe allein immer niedrigere Verbraucherpreise zum Ziel. „Wir dürfen aber jetzt nicht noch mehr Geld aus dem Markt nehmen“, fügte Obermann hinzu und ließ keinen Zweifel daran, dass er dabei vor allem die seiner Ansicht nach völlig überzogenen Regulierungspläne der EU-Kommission in Brüssel im Auge hat.

          Auch Kooperationen unter den Wettbewerbern zum Ausbau zum Beispiel der VDSL-Netze sind für die Telekom inzwischen kein rotes Tuch mehr. So laufen Verhandlungen mit den Konkurrenten darüber, dass man sich den teuren Netzausbau regional teilt und dann später die Netze – gegen Entgelt – auch für die Wettbewerber öffnet.

          Merkel will Investitionsanreize schaffen

          Das gefällt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie ist offenbar bereit, solche Ideen auch auf europäischer Ebene zu stützen. „Während andere Länder in der Krise in ihre Verkehrsinfrastruktur investieren, könnte Europa auf eine intensive Breitbandvernetzung setzen. Das wäre ein tolles Signal“, sagte Merkel in Darmstadt. Es gehe darum, „kluge Regulierungsanreize zu setzen“, die Investitionen ermöglichen. „Es müssen ja nicht gleich Regulierungs-Sommerferien sein, die geboten werden, vielleicht reichen ja ein paar Brückentage aus“, sagte die Bundeskanzlerin und fügte hinzu: „Da, wo keine Plattform für das Internet existiert, können auch keine IT-Anwendungen genutzt werden.“

          Angesichts dieser Zugeständnisse fordern Unternehmen wie die Telekom ein Regulierungsumfeld, das eine langfristige Risikoverteilung für die hohen Investitionen gewährleistet. Zudem müssten die Unternehmen, die investieren und damit ein Risiko eingingen, eine langfristig angemessene Rendite erwirtschaften können. Die Chancen für eine solche Lösung stehen nach diesem IT-Gipfel nach Ansicht vieler der rund 800 Teilnehmer sehr viel besser.

          IT-Branche sieht sich als Stütze

          Die Sorge der Politik um die Wettbewerbsfähigkeit dieser Unternehmen kommt nicht von ungefähr. Nach Angaben von August-Wilhelm Scheer, dem Präsidenten des Branchenverbandes Bitkom, ist die Informations- und Kommunikationsindustrie (IKT) für Deutschland sehr wichtig. Sie steht für insgesamt rund 150 Milliarden Euro Umsatz. „Wir brauchen den Fortschritt unserer Branche, um andere zu stabilisieren“, erklärte Scheer in Darmstadt und wies darauf hin, dass effiziente IKT-Prozesse auch dazu beitragen könnten, Unternehmen in der Krise besser aufzustellen, da die Kosten für Geschäftsprozesse erheblich gesenkt werden könnten. Diese Ansicht teilt auch die Bundeskanzlerin: „Rund 800.000 Menschen beschäftigt die Branche direkt, und 650.000 weitere Mitarbeiter arbeiten in anderen Unternehmen mit IKT-Technik“, sagte Merkel. Damit liege dieser Sektor in der Bedeutung deutlich vor der Automobil-industrie und dem Maschinenbau.

          Sowohl Merkel als auch Glos werden sich zudem dafür einsetzen, dass auch der Mobilfunk dazu beitragen kann, die weißen Flecken auf der DSL-Landkarte zu schließen. So sollen Teile der Frequenzen, die durch die Digitalisierung des Rundfunks frei werden, für mobile Datendienste freigeräumt werden. Glos forderte die Länder auf, deren Landesmedienanstalten die Hoheit über diese Frequenzen halten, „damit aufzuhören, die Frequenzen zu horten“, sondern diese vielmehr freizugeben. Glos ist zuversichtlich, dass hier bald eine Einigung gefunden wird und die Frequenzen spätestens bis zum Jahr 2011 zur Verfügung stehen.

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