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Internetpiraterie : Buchdownloadseite stellt nach Urteil Betrieb ein

Legale elektronische Bücher Bild: Apple

Deutsche und ausländische Verlage haben einstweilige Verfügungen gegen eine in Irland registrierte Bücherdownloadseite erwirkt. Die Betreiber seien mit hoher krimineller Energie vorgegangen, sagen die Geschädigten.

          Ein Teil der Eigenwerbung des Datenaustauschdienstes www.ifile.it klingt unverfänglich: „Lade Deine Dateien hoch und lagere sie, indem Du unseren Online-Sicherungsservice nutzt!“ Doch der Zusatz „teile deine Dateien“ hat den Betreibern der Internetseite nun eine Reihe von einstweiligen Verfügungen eingebracht: 17 deutsche und internationale Verlage haben vor dem Landgericht München Urteile erwirkt, welche die in Irland sitzenden Betreiber von ifile.it und der angeschlossenen Linksammlungsseite www.library.nu dazu verpflichten, urheberrechtlich geschützte Werke der Verlage nicht länger öffentlich zugänglich zu machen. Wenn sie dagegen verstoßen, drohen ihnen Ordnungsgelder in  Höhe von bis zu 250.000 Euro.

          Erste Konsequenzen der Verfügungen sind auf den Internetseiten zu sehen: Auf ifile.it steht der Hinweis, dass die Server derzeit nicht zu erreichen seien. Die Seite library.nu können Internetnutzer gar nicht mehr aufrufen. Sie werden direkt zu einer Google-Books-Seite weitergeleitet. Auf der ursprünglichen Seite standen bis vor wenigen Tagen noch Verweise, die die Nutzer zu anderen Speicherorten im Internet führten, wo sie urheberrechtlich geschützte Werke direkt und anonym herunterladen konnten.

          Mehrere Monate Beobachtung

          Die am Dienstag in Irland zugestellten einstweiligen Verfügungen haben der Börsenverein des Deutschen Buchhandels sowie die Internationale Verleger-Union zusammen mit den beteiligten Verlagshäusern angestrengt. Seit mehreren Monaten schon haben sie die beiden Internetseiten beobachtet und hatten schließlich im Dezember das Münchner Landgericht eingeschaltet. Das Gericht erließ die Verfügungen zwischen Weihnachten und Neujahr, doch dauerte es noch einmal gut anderthalb Monate, bis diese über ein Rechtshilfeersuchen in Irland zugestellt werden konnten.

          Nach Angaben des Börsenvereins seien auf den beiden Internetseiten „mehr als 450.000 E-Books in sehr guter Qualität“ verfügbar gewesen. Rund 220.000 Titel stammten aus den Programmen der beteiligten 17 Wissenschafts- und Fachverlagen, zu denen aus Deutschland Unternehmen wie Georg Thieme, C.H.  Beck und Springer gehören. Die Betreiber der Internetseiten, die beiden Geschäftsführer des in Irland registrierten Unternehmens DF Hosting Ltd., sollen mit Werbung, Spenden und kostenpflichtigen Mitgliedschaften geschätzt rund 8 Millionen Euro umgesetzt haben. Damit gehörten die Seiten zu den „gefährlichsten Piraterie-Webseiten weltweit“, wie es in der am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung des Börsenvereins heißt.

          „Der exakte Schaden der Verlage ist schwer abzuschätzen. Trotzdem kann man sagen, dass er in die Millionen geht“, sagte die Münchner Rechtsanwältin Ursula Feindor-Schmidt, die die Verlage vor Gericht vertreten hat. Zum Vergleich: Der im Januar geschlossene Dateiaustauschdienst Megaupload des finnisch-deutschen Unternehmers Kim Schmitz hatte nach Ermittlungen amerikanischer Behörden einen Schaden von mindestens 500 Millionen Dollar verursacht.

          „Hohe kriminelle Energie“

          Aus der Darstellung des Sachverhalts geht hervor, dass die Betreiber mit hoher krimineller Energie vorgegangen seien, wie es dort heißt. So wiesen die Top-Level-Domains „.it“ und „.nu“ der beiden in Rede stehenden Seiten nach Italien und auf die Insel Niue im Südpazifik. Die Server haben ursprünglich in Deutschland gestanden und seien dann in die Ukraine verlagert worden. Darüber hinaus habe sich auf den Internetseiten kein Impressum gefunden, das auf die Verantwortlichen der Seiten verwies. Auch seien die Einträge bei Domainregistrierern mehrfach geändert worden.

          „Das Erfreuliche ist, dass es in diesem Falle Täterhaftung und nicht nur Störerhaftung gibt“, sagte Rechtsanwältin Feindor-Schmidt. „Das heißt, dass die Betreiber ganz genau wussten, wo die kopierten Dateien lagen.“ Außerdem haben die Betreiber die Werke nach den bisherigen Recherchen selbst vervielfältigt, indem sie nach der ersten Veröffentlichung auf der eigenen Seite Internetverweise auf andere Dateiaustauschdienste wie dem inzwischen geschlossenen Megaupload setzten. Auch das wurde ihnen durch die einstweiligen Verfügungen nun untersagt.

          „Die internationale Buchbranche hat bewiesen, dass sie den Kampf gegen organisierte Urheberrechtskriminalität fortführt“, äußerte sich der Geschäftsführer der Internationalen Verleger-Union, Jens Bammel, in der Pressemitteilung des Börsenvereins. Dessen Hauptgeschäftsführer, Alexander Skipsis, sagte, der aktuelle Fall zeige  im Zusammenhang mit der Diskussion um das Antipiraterieabkommen Acta, „dass sich planmäßige Urheberrechtsverletzung zu einem hochkriminellen und profitablen Geschäft entwickelt hat“. Dessen Bekämpfung habe  „nichts mit der Einschränkung von Meinungsfreiheit zu tun, sondern mit der Herstellung rechtsstaatlicher Verhältnisse im Netz“.

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