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EU-Digitalkommissar Oettinger : Internetnutzer sollen für geistiges Eigentum zahlen

  • Aktualisiert am

Der neue EU-Digitalkommissar Günther Oettinger Bild: dpa

Der neue EU-Digitalkommissar Günther Oettinger will eine Abgabe auf geistiges Eigentum einführen. Es geht um Musik, Texte oder Filme im Internet. Zahlen sollen auch amerikanische Unternehmen wie Google.

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          Der künftige EU-Internet-Kommissar Günther Oettinger will ein europäisches Urheberrecht und eine Abgabe auf geistiges Eigentum einführen. Er wolle zunächst definieren, was geistiges Eigentum überhaupt sei und welche Rechte sich daraus für Künstler, Wissenschaftler und Autoren festlegen ließen, sagte Oettinger dem „Handelsblatt“ vom Dienstag. „Am Ende steht dann die Vergütung.“ Eine Urheberrechtsabgabe müsse dann nicht nur von europäischen Nutzern, sondern auch von amerikanischen Unternehmen wie Google entrichtet werden.

          „Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen“, sagte Oettinger. Der bisherige Energiekommissar übernimmt zum 1. November den neu geschaffenen Posten eines EU-Kommissars für digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Derzeit gelten in Europa viele nationale Regelungen für das Urheberrecht. Ziel der neuen Kommission unter dem Luxemburger Jean-Claude Juncker ist es, auch einen digitalen Binnenmarkt und damit letztlich mehr Wachstum und Arbeitsplätze zu schaffen.

          Oettinger rechnet jedoch angesichts unterschiedlicher Interessen der Betroffenen mit einem langen Verfahren, bis es soweit ist. „Ich muss jetzt eine Balance finden zwischen den Interessen der Nutzer und der Eigentümer der intellektuellen und künstlerischen Werte im Internet“, sagte der deutsche Kommissar. „Das ist schwierig, dafür benötige ich mindestens noch das ganze nächste Jahr.“

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