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Zensur im Internet : Wo die virtuellen Mauern stehen

  • -Aktualisiert am

Ein Internetcafe in Ankara. Bild: REUTERS

Der türkische Ministerpräsident will Facebook und Youtube verbieten. Er ist nicht alleine - viele Staaten zensieren das Internet.

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          Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sieht Youtube und Facebook als Gefahr für sein Land und will den Zugang verbieten lassen. „Wir werden dieses Land nicht auf Gedeih und Verderb Youtube und Facebook ausliefern“, sagte Erdogan dem Fernsehsender ATV am Donnerstag.

          Erdogan steht in der Türkei unter Bestechungsverdacht, zuletzt waren auf Youtube Mitschnitte von Telefongesprächen veröffentlicht worden, die die Anschuldigungen gegen Erdogan bestätigen sollen. Erdogan weiß sich jetzt nicht mehr anders zu helfen, als die sozialen Medien aus dem türkischen Internet auszusperren.

          Dabei ist die Internetfreiheit in der Türkei ohnehin schon eingeschränkt. Die Nichtregierungsorganisation „Freedom House“ bemängelt, dass Soziale Medien teilweise nur beschränkt erreichbar sind und politische Inhalte gefiltert werden. Zudem habe es im vergangenen Jahr mehrere Fälle gegeben, in denen Blogger festgenommen wurden, weil sie kritisch über die Politik des Landes berichtet hatten.

          Das Internet wird in vielen Staaten auf der ganzen Welt zensiert, besonders rigide sind China und Iran. Dort schaltete die Regierung während der Proteste nach den Präsidentschaftswahlen 2009 zeitweise sogar das Mobilfunknetz ab, um die Kommunikation der Demonstranten zu erschweren.

          Meist wollen Regierungen vor allem ihre Macht sichern, indem sie das Internet zensieren. Die Revolutionen in Tunesien und Ägypten dürften die Machthaber in ihrer Denkweise bestätigen: Dort nutzten Demonstranten Facebook und Youtube, um sich zu organisieren. Auch über das gewaltsame Vorgehen der Sicherheitskräfte konnten sie auf diesem Wege berichten.

          Freedom House veröffentlicht seit 1973 jährlich den „Freedom in the World“-Bericht, einen der bekanntesten und angesehensten Reports dieser Art. Die Organisation bewertet darin Staaten weltweit im Hinblick auf Freiheit und Demokratie. Auch die Untersuchungen zur Presse- und Internetfreiheit erscheinen jährlich, zuletzt nahm Freedom House 60 Länder genau unter die Lupe. In das Internetranking fließen verschiedene Faktoren ein: Unter anderem bewerten die Internetwächter den freien Zugang zu Sozialen Medien wie Twitter und Facebook, die Sicherheit von Bloggern und politischen Kommentatoren und wie häufig Behörden das Internet lokal oder landesweit abschalten.

          Die Türkei bekam im Freedom House-Ranking 49 Punkte, 100 Punkte stehen für eine vollkommene Zensur des Internets. Zum Vergleich: Iran erreichte 91, China 86 und Russland 54 Punkte.

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