https://www.faz.net/-gqe-8atzq

Gerichtsurteil : Youtube schauen ist ein Menschenrecht

  • Aktualisiert am

Youtube hat „die Entstehung eines Bürgerjournalismus ermöglicht“, findet der Europäische Menschenrechtsgerichtshof. Bild: dpa

Die Türkei hat zwei Jahre lang das Online-Videoportal Youtube blockiert. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat jetzt ein Urteil darüber gefällt.

          1 Min.

          Mit einer mehr als zwei Jahre andauernden Youtube-Blockade hat die türkische Regierung gegen die Menschenrechtskonvention zur Informationsfreiheit verstoßen. Dieses Urteil fällte an diesem Dienstag der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg. „Eine Blockade der YouTube-Zugänge ohne rechtliche Grundlage hat das Recht zum Empfang und zur Verbreitung von Informationen verletzt“, stellten die Richter fest und gaben damit den Klagen dreier türkischer Rechtswissenschaftler gegen Ankara statt.

          Ein Gericht in der türkischen Hauptstadt hatte von Mai 2008 bis Oktober 2010 den Zugang zu dem Online-Videoportal blockiert. Anlass waren etwa ein dutzend Videos, die als Beleidigung des Gründervaters der modernen Türkei, Mustafa Kemal Atatürk, gewertet worden waren.

          Nicht das erste Mal

          Damit verstieß Ankara nach Ansicht des EGMR nicht nur gegen die Konvention zur Informationsfreiheit, sondern überschritt auch die türkischen Gesetze: Diese erlaubten es nicht, den Internetzugang generell - oder im speziellen Fall den Zugang zu einer Seite - zu blockieren.

          Der EGMR betonte, Youtube habe „die Entstehung eines Bürgerjournalismus ermöglicht, der die Verbreitung politischer Informationen erlaubt, die von den traditionellen Medien ignoriert werden“. Insofern sei die Blockade der Plattform ein Eingriff in die Informationsfreiheit der Einzelnen, auch wenn sich die Blockade nicht gegen sie richte.

          Neben Youtube hatte die Regierung auch tausende andere Websites gesperrt. Das wurde als ein Indiz für den zunehmend autoritären Stil des damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan gewertet.

          Im März 2014 hatte die konservativ islamische AKP-Regierung zeitweise auch Twitter und abermals Youtube gesperrt, weil über beide Dienste Tonbandaufnahmen mit Korruptionsvorwürfen gegen Erdogan und seinen innersten Machtzirkel verbreitet wurden.

          Weitere Themen

          Milliardenverluste für Tourismusbranche Video-Seite öffnen

          Südostasien : Milliardenverluste für Tourismusbranche

          Thailand, Kambodscha, Taiwan – diese Länder spüren die Auswirkungen des neuartigen Coronavirus wohl am heftigsten. Die ansonsten reiselustigen Chinesen sind angehalten, zu Hause zu bleiben. Für die südostasiatische Tourismusbranche bedeutet das Milliardenverluste. .

          Topmeldungen

          Markus Söder vor der CSU-Vorstandssitzung am 17. Februar in München

          CDU-Vorsitz : Kein Reißer in Sicht

          In der CSU löst keiner der möglichen Kandidaten für den CDU-Vorsitz Begeisterung aus. Muss doch noch Markus Söder ran?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.