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Geoblocking : Gesperrtes Youtube-Video? Weg damit!

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Mit dieser Illustration sperrt Youtube Videos, die in Deutschland nicht gezeigt werden. Damit soll es von heute an vorbei sein. Bild: Youtube

Manche Youtube-Videos sind nicht für Deutschland freigegeben, manche Fernsehserien laufen hier nicht. Das will die EU-Kommission ändern.

          Ein Youtube-Video, das im eigenen Land nicht verfügbar ist. Fernsehserien wie „Doctor Who“, die man nur in Großbritannien angucken kann, aber nicht in Deutschland - all das fällt unter den Begriff „Geoblocking“. Solche Einschränkungen soll es nach dem Willen der EU-Kommission künftig in der Europäischen Union nicht mehr geben.

          „Ich hasse Geoblocking aus tiefstem Herzen“, sagte der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident der Brüsseler Behörde Andrus Ansip am Mittwoch. Solche Einschränkungen müssten dringend abgeschafft werden, verlangte Ansip. In bestimmten Fällen könnten sie aber gerechtfertigt sein, etwa wenn bestimmte Staaten Online-Glücksspiele verbieten.

          Das „veraltete“ Geoblocking und ein digitaler EU-Binnenmarkt könnten „nicht zusammen existieren“, sagte Ansip. Die EU wolle „all die Zäune und Mauern“ abschaffen, „die uns im Internet den Weg versperren“. Menschen müssten sich „im Netz ebenso frei über Grenzen hinweg bewegen können wie in der Wirklichkeit.“ Ausnahmen beim Geoblocking werde es voraussichtlich aber weiter geben, wenn  nationale Gesetzgebung dies vorschreibe, räumte Ansip ein und nannte als Beispiel Online-Glückspiele.

          Kritik: Pläne zu vage

          Die Grünen im Europaparlament begrüßten, dass die EU-Kommission offenbar „nicht dem Druck der Lobbyisten“ nachgeben wolle. „Leichterer und grenzüberschreitender Zugang zu kulturellen Angeboten stärkt die kulturelle Vielfalt in der EU“, erklärte die Piraten-Abgeordnete Julia Reda. „Leider ist Ansip vage geblieben, wie er die Einschränkungen für Online-Angebote abschaffen will.“ Reda forderte, dass bei Online-Videos Firmen nur eine Lizenz im Heimatland erwerben müssen „und die Inhalte dann auch in andere EU-Länder vertreiben können“.

          Ansip stellte am Mittwoch Prioritäten für eine Reihe von Bereichen für den digitalen EU-Binnenmarkt vor, eines der Großprojekte der Kommission. Konkrete Pläne will Brüssel am 6. Mai präsentieren. Ansip sagte, er mache sich „keine Illusionen“ darüber, dass es Widerstände gegen die Pläne geben werde. Er rechne mit einem „harten Kampf“, um das Mammutprojekt umzusetzen.

          Dabei will die EU etwa auch prüfen, ob heutige Preise für grenzüberschreitende Pakete den Online-Handel ausbremsen, sie will die Urhebergesetzgebung modernisieren und vereinfachte Mehrwertsteuerregeln bei grenzüberschreitenden Einkäufen. Weitere Schwerpunkte sind der Netzausbau sowie die Nutzung neuer Techniken für die „Industrie 4.0“. Ansip verwies zudem auf die wachsende Bedeutung der „Daten-Wirtschaft“ und Cloud-Speicherdienste, die aber auch den Schutz persönlicher Daten garantieren müssten.

          In einer vorigen Version des Artikels konnte der Eindruck entstehen, Julia Reda sei Grünen-Abgeordnete. Das haben wir korrigiert.

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