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„Eine Stilblüte des deutschen Föderalismus“ : Vodafone will Lücken auf DSL-Landkarte füllen

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Fritz Joussen will die Landgemeinden ohne DSL-Anschluss mit schnellem Internet versorgen Bild: dpa

Rund 10 Prozent der Deutschen haben keinen Zugang zum schnellen Internet. Nun will sich Mobilfunkanbieter Vodafone verpflichten, die Gebiete mit schnellen Internetzugängen zu versorgen, in denen es bisher kein DSL gibt, wie Vodafone-Chef Fritz Joussen im Gespräch mit der F.A.Z. sagte.

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          Rund 10 Prozent der Deutschen haben keinen Zugang zum schnellen Internet. Nun will sich Mobilfunkanbieter Vodafone verpflichten, die bisher nicht mit DSL versorgten Gebiete in Deutschland mit schnellen Internetzugängen zu versorgen, wie Vodafone-Chef Fritz Joussen im Gespräch mit der F.A.Z. sagte.

          Herr Joussen, durch die Digitalisierung des Fernsehrundfunks oder kurz durch DVB-T sind Funkfrequenzen frei geworden, auf die die Mobilfunk-Unternehmen ganz scharf sind. Was wollen Sie dann damit anstellen?

          Wir glauben, dass dieses Spektrum, das auch , „Digitale Dividende“ genannt wird, am besten für die Versorgung der ländlichen Gebiete mit breitbandigen Internetzugängen genutzt werden kann. Wenn dies nicht gelingt, wird es über kurz oder lang Standorte erster, zweiter und dritter Klasse in Deutschland geben. Das ist eine schleichende Gefahr, deswegen müssen Politik und Industrie jetzt gemeinsam handeln. Wir brauchen eine „Allianz für Infrastruktur“. Bund, Länder und Industrie müssen an einem Tisch sitzen.

          Sie meinen auch die rund 10 Prozent der Bevölkerung, die keinen schnellen Internetzugang haben, würden dann mit DSL-Geschwindigkeit angeschlossen?

          Ja. Es geht um die Lebens- und Standortqualität dieser Gebiete. Wir sind bereit, unseren Beitrag zu leisten: Die Mobilfunkunternehmen erhalten bundesweit einen Teil des freien Frequenzspektrums und verpflichten sich im Gegenzug, diese Gebiete innerhalb eines festgelegten Zeitraums zu versorgen.

          Damit wäre der digitale Graben geschlossen, der das Land bisher durchzieht?

          Hier wird sonst eine riesige Chance vergeben, wenn wir diesen Weg nicht gehen. Übrigens benötigen wir nicht das gesamte freie Spektrum von 400 Megahertz. Knapp die Hälfte würde völlig genügen.

          Wie soll das Spektrum verteilt werden?

          Vodafone will nichts geschenkt haben. Frequenzen sind die wichtigste Ressource im Infrastrukturbereich. Darum sollten sie versteigert werden. In die Versteigerungsbedingungen kann dann die Verpflichtung aufgenommen werden, die entsprechenden Gebiete zügig zu versorgen. Sehr detailliert, mit Postleitzahl und allen notwendigen Spezifikationen. Es braucht sich niemand auf mündliche Zusagen oder Versprechen zu verlassen, ich bin bereit, eine Verpflichtung abzugeben.

          Na denn. Die Frequenzen sind schon frei. Wie weit ist denn der Vergabeprozess fortgeschritten?

          Es passiert seit einem Jahr so gut wie nichts. Leider. Deutschland vernachlässigt die ländlichen Gebiete in dieser Hinsicht in sträflicher Weise. Wenn Deutschland sich wie ein Wirtschaftsbetrieb verhalten würde, wäre längst erkannt, dass funktionierende Datenautobahnen der wichtigste Erfolgsfaktor sind. Den Kommunen in den nicht versorgten Gebieten laufen die Betriebe in Scharen davon, die kleinen wie die großen. Und neue Unternehmen siedeln sich gar nicht erst an. Wenn nichts passiert, können Sie diese Gegenden bald abschreiben, weil niemand mehr kommt und die Jungen gehen.

          Dann müssten die Länder doch ein großes Interesse an einer schnellen Vergabe haben.

          Ich habe während der Diskussion über die Lizenzvergabe für das mobile Fernsehen im vergangenen Jahr eines gelernt: Entscheidungen fallen in Deutschland nicht schnell, wenn es um Länderinteressen geht. Um es vorsichtig auszudrücken. Medienpolitik ist hierzulande kompliziert.

          Es liegt also an der föderalen Struktur?

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