https://www.faz.net/-gqm-8e0q8

Zuckerberg in Berlin : Facebook verspricht mehr Härte gegen Hass-Postings

  • Aktualisiert am

Der Politiker und der Internet-Unternehmer: Kanzleramtsminister Altmaier und Facebook-Gründer Zuckerberg. Bild: dpa

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat offenbar versprochen, Hasskommentare in auf seiner Seite konsequenter zu löschen. Eine andere Seite dagegen hat Facebook wieder freigeschaltet.

          Das Onlinenetzwerk Facebook will offenbar in Zukunft stärker darauf achten, dass Kommentare in deutschen Diskussionen nicht gegen deutsches Recht verstoßen. Das sagte Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) nach einem Gespräch mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg bei dessen Berlin-Besuch am Donnerstag. Altmaier sagte aber auch: "Wir werden sehr darauf achten, dass die beabsichtigten Maßnahmen auch umgesetzt werden.“

          „Mark Zuckerberg hat die Bedeutung verstanden, die das für uns hat“, sagte Altmaier demnach. In dem Gespräch sei es auch darum gegangen, wie der Konzern deutsche Start-Ups unterstützen und Arbeitsplätze im IT-Bereich in Deutschland schaffen könne. „Facebook ist unser Partner“, sagte Altmaier. „Daher ist es umso wichtiger, dass gegen Hass-Postings vorgegangen wird.“

          Über den Umgang mit Hassbotschaften im Internet, die sich gegen Flüchtlinge richten, wird in Deutschland derzeit intensiv diskutiert. Facebook wurde wiederholt vorgeworfen, Hetzbeiträge nicht in ausreichendem Maße zu löschen. Facebook hatte daraufhin Ende November zugesagt, schärfer gegen solche Hassbotschaften vorzugehen.

          „Perlen aus Freital“ ist wieder zugänglich

          Eine andere Seite hat Facebook dagegen wieder freigeschaltet: „Perlen aus Freital“. Die Seite, die Hasskommentare dokumentiert, war von Facebook vorübergehend gesperrt worden, wie die Betreiber am Donnerstag mitteilten. Am Mittwoch habe Facebook die Seite überraschend wieder freigeschaltet: „Zudem gibt es nun Kontakt mit Facebook und wir schauen nun, wie wir zukünftige Sperren vermeiden können.“ Die Seite sammelt seit den Protesten gegen Asylbewerber in der sächsischen Kleinstadt Freital im Sommer 2015 rechtsradikale, ausländerfeindliche und rassistische Kommentare in sozialen Netzwerken.

          Im Januar sei die Seite zunächst für 30 Tage für Postings gesperrt worden, erklärten die Betreiber auf Facebook. „Am 18.2. bekamen wir dann von Facebook die Nachricht, dass unsere Seite dort auf ’Nicht veröffentlicht’ gesetzt wurde, da wir gegen die Nutzungsbedingungen beziehungsweise die Gemeinschaftsstandards verstoßen würden“, hieß es weiter. Die Sperrung hatte zu Kritik geführt. „Das Sperren von Seiten wie ’Perlen aus Freital’ schwächt den Kampf der Zivilgesellschaft gegen Hasskriminalität“, hatte etwa Justizminister Heiko Maas (SPD) auf Twitter erklärt.

          „Auch Seiten, die rassistisches Gedankengut dokumentieren, können ein wichtiger Beitrag einer aktiven Zivilgesellschaft beim Kampf gegen rechten Hass sein“, sagte Maas dem Berliner „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe). „Sie können helfen, geistige Brandstifter zu entlarven. Strafbare Inhalte sollten aus dem Netz verschwinden, nicht der Kampf der Zivilgesellschaft gegen Hasskriminalität.“ Auch Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt twitterte Anfang der Woche: „Hetzer sperren, statt Aufklärer blockieren!“

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.