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Facebook, Google, Twitter : Hasskommentare sollen binnen 24 Stunden gelöscht werden

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Künftig schnell gelöscht? Das Ausmerzen eines F.A.S.-Redakteurs fordert Facebook-Nutzer „Oliver Schiel“ im Kontext der Berichterstattung über die AfD. Bild: Screenshots F.A.S.

Der Justizminister drängt darauf, Hasskommentare im Internet schneller zu löschen. Die Regel könne aber nicht immer eingehalten werden, sagt Facebook.

          Hassbotschaften im Netz sollen künftig möglichst innerhalb von 24 Stunden entfernt werden. Darauf hat sich die Arbeitsgruppe gegen Internet-Hetze in einem ersten Zwischenbericht verständigt, wie Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag in Berlin mitteilte. Nach einem Treffen mit Vertretern der Internet-Unternehmen Facebook, Twitter und Google sagte er am Dienstag in Berlin: „Wichtig ist, dass einheitlich deutsches Recht angewandt wird - das heißt, nicht nur Nutzungsbestimmungen, so wie dies bisher in einigen Fällen der Fall war.“

          Richard Allen von Facebook Europa sagte, Facebook habe die zuletzt geäußerte Kritik aus Deutschland sehr ernst genommen. Ziel sei es, strafrechtlich relevante Inhalte möglichst binnen 24 Stunden zu entfernen. Dies könne allerdings nicht immer eingehalten werden, da bei Ereignissen wie der jüngsten Terrorserie in Paris innerhalb kurzer Zeit extrem viele Hassbotschaften gepostet würden.

          Maas hatte im September eine Arbeitsgruppe zum Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet gegründet, an der sich Google, Twitter und Facebook beteiligen. Im März will er eine Bilanz der vereinbarten Maßnahmen ziehen. Den Grünen geht es nicht schnell genug. Sie erklärten, die Bundesregierung dürfe nicht länger tolerieren, „wenn sich milliardenschwere Unternehmen ihrer Verantwortung entziehen“.

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