https://www.faz.net/-gqm-81y7b

Ärger mit sozialem Netzwerk : Unzufriedene Nutzer klagen gegen Facebook

Facebook-Chef Mark Zuckerberg Bild: AP

Stunde der Wahrheit für Facebook: Zehntausende unzufriedene Nutzer haben sich für eine Sammelklage gegen das Netzwerk zusammengeschlossen. Heute nun entscheidet ein Gericht in Wien, ob es den Fall annimmt. Ein Prozess könnte das Unternehmen empfindlich treffen.

          2 Min.

          Das Wachstum des sozialen Netzwerks Facebook ist beispiellos. Das Netzwerk ist zwar gerade einmal gut zehn Jahre alt, doch nach eigenen Angaben melden sich inzwischen rund 1,4 Milliarden Menschen mindestens einmal im Monat in ihren Profilen an. Die meisten davon dürften das wohl auch tun, weil sie zufrieden sind mit dem Angebot des amerikanischen Unternehmens, sich mit Freunden und Bekannten zu vernetzten und Fotos und Erlebnisse zu teilen. Doch es gibt auch unzufriedene Facebook-Nutzer. In den vergangenen Monaten haben sich mehrere zehntausend Netzwerk-Mitglieder aus zahlreichen Ländern zu einer Sammelklage gegen das Unternehmen zusammengeschlossen. An diesem Donnerstag entscheidet nun das Landesgericht für Zivilrechtsachen in der österreichischen Hauptstadt Wien, ob es für die Klage zuständig ist.

          Datenschutzbedenken sind der Hintergrund für die Sammelklage, für die sich nach Angaben des Initiators Max Schrems inzwischen mehr als 75.000 Facebook-Nutzer angemeldet haben. Schrems und seine Mitkläger monieren unter anderem, dass die Datenschutzbestimmungen des Netzwerks ungültig seien. Außerdem sammele Facebook unrechtmäßig und ohne Zustimmung Daten seiner Nutzer und gebe sie dann weiter. Ein weiterer Klagepunkt ist die Verwicklung von Facebook in das Ausspähprogramm „Prism“ des amerikanischen Geheimdienstes National Security Agency (NSA).

          Schadensersatz gefordert

          Sollte sich das Gericht in Wien am Donnerstag für die Klage zuständig erklären und sie dann auch verhandeln, könnten Facebook unangenehme Konsequenzen drohen. So fordern die Kläger, dass das Netzwerk die aus ihrer Sicht datenschutzwidrigen Praktiken unterlässt. Außerdem verlangen sie, dass Facebook für bisherige Rechtsverstöße einen symbolischen Schadensersatz von 500 Euro je Person zahlt.

          Der Termin am heutigen Donnerstag ist aber auch interessant, weil Facebook offenbar der Ansicht ist, gar nicht verklagt werden zu können. Die für Nutzer außerhalb der Vereinigten Staaten und Kanada zuständige Tochtergesellschaft sitzt in Irland. Das Unternehmen betont stets, dass es sich an die dort geltenden Datenschutzregeln hält, und sieht dementsprechend auch keinen Anlass für die Vorwürfe. Laut den Klägern hat Facebook im Vorfeld des Gerichtstermins auf die Klage reagiert und sieht diese weiter als unzulässig an. „Wir haben alle Einwände von Facebook genau geprüft und sind zu dem Schluss gekommen, dass keiner davon irgendeine Substanz hat“, hält Rechtsanwalt Wolfram Proksch dagegen, der die Sammelkläger vor Gericht vertritt. Das Unternehmen versuche, mit „teils wirklich abenteuerlichen Argumenten“ den Prozess in der Sache zu verzögern.

          Für den ersten Verhandlungstag sind allerdings auch keine weiteren inhaltlichen Fortschritte zu erwarten. Erklärt sich das Gericht für zuständig, legt es erst einmal weitere Verhandlungstermine fest. Doch selbst dann kann es noch etwas dauern, bis das Verfahren tatsächlich losgeht. Einen entsprechenden Beschluss kann das Wiener Gericht am selben Tag veröffentlichen – oder auch erst Wochen später.

          Weitere Themen

          „Die Zeit läuft ab sofort gegen Volkswagen“

          Abgas-Skandal : „Die Zeit läuft ab sofort gegen Volkswagen“

          Das Oberlandesgericht Hamburg rügt Volkswagen: Der Konzern zwinge seine Kunden in Prozesse. In einem Schreiben regen die Richter an, dass die Diesel-Fahrer weniger für die Nutzung ihrer Fahrzeuge zahlen sollen.

          Topmeldungen

          AfD-Fraktionsvorsitzende Weidel, Gauland: Nach außen präsentiert sich die Partei gern als Israels größter Verbündeter-

          Die AfD und der Antisemitismus : Israels falsche Freunde

          Antisemitische Äußerungen gibt es oft in der AfD. Zugleich präsentiert sich die Partei gern als Israels treuester Verbündeter. Wie wird sich die Fraktion bei der Rede des israelischen Präsidenten im Bundestag verhalten?
          Bitte recht freundlich für die Wähler: Delegierte lassen sich vor dem SPD-Logo während des Bundesparteitags fotografieren.

          Allensbach-Umfrage : Was die Wähler bei der SPD vermissen

          Auch mit der neuen Führung kommt die SPD nicht aus ihrem Umfragetief: Die Bürger vermissen bei den Sozialdemokraten die Leistungs- und Zukunftsorientierung. Ihr Themenspektrum ist zu verengt.
          Flugzeug von British Airways

          Coronavirus : British Airways setzt Flüge nach China aus

          Das Coronavirus breitet sich aus und einzelne Unternehmen treffen Notmaßnahmen: British Airways fliegt nicht mehr nach China, Toyota stoppt dort seine Produktion und Starbucks hat in der Volksrepublik mehr als die Hälfte der Filialen geschlossen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.