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Breitbandausbau : Drei Minister für ein schnelles Internet

Das Netz soll schneller werden; das wollen gleich drei Minister. Bild: dpa

Um die digitale Zukunft des Landes reißen sich gleich drei Minister: Sigmar Gabriel, Thomas de Maizière und Alexander Dobrindt. Und letzterer will jetzt Millionen für das schnelle Internet locker machen.

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          Fällt das Schlüsselwort „digital“, springt die halbe Bundesregierung auf. Denn um die digitale Zukunft des Landes reißen sich gleich drei Minister: Sigmar Gabriel (Wirtschaft), Thomas de Maizière (Inneres) und Alexander Dobrindt (Infrastruktur). Mitte der Woche begrüßte Wirtschaftsminister Gabriel in seinem Haus den Beirat für Junge Digitale Wirtschaft zur ersten Sitzung. Der Beirat bekam schon Vorschusslorbeeren im Koalitionsvertrag: Darin wird er als Mittel zur Stärkung der Innovationskraft der digitalen Wirtschaft genannt. „Auch bei der Entwicklung der Digitalen Agenda für Deutschland wird der Beirat eine große Rolle spielen und Impulse für eine wachstumsorientierte Politik für Gründer und junge Unternehmen geben“, lobte Gabriel. Die jungen Internet-Unternehmer beklagen, es sei in Deutschland wesentlich schwieriger, Risikokapital zu beschaffen als in Amerika. Gabriel versprach, die Wachstumsbedingungen zu verbessern.

          Kerstin Schwenn
          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Am Freitag ging der digitale Reigen weiter. Diesmal trafen sich die Protagonisten im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. „Netzallianz Digitales Deutschland“ hat Minister Dobrindt die neue Runde getauft. Eingeladen waren Unternehmen und Verbände, die dazu beitragen sollen, dass der Ausbau schneller Internetverbindungen zügiger vorankommt. Im Koalitionsvertrag hat sich die Regierung vorgenommen, bis 2018 eine Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit in der Sekunde flächendeckend zu erreichen. Aus den Unternehmen soll das Geld für den Breitbandausbau kommen. Dobrindt spricht von einem „gemeinsamen Kraftakt von Industrieunternehmen und Politik“ und stellt „flankierende Maßnahmen“ für investitionsbereite Unternehmen in Aussicht. Eigene Milliarden wird die Bundesregierung – anders als in den Koalitionsverhandlungen zunächst erwogen – nicht in den Netzausbau stecken.

          Von Konzernen wie der Deutschen Telekom und Vodafone, aber auch von mittelständischen Anbietern ließ Dobrindt sich am Freitag die Investitionsplanung der nächsten drei Jahre erklären. Nach Angaben des IT-Branchenverbands Bitkom haben die Betreiber in den vergangenen 15 Jahren mehr als 100 Milliarden Euro in die Netze gesteckt. Dadurch seien für 99 Prozent der Haushalte Breitband-Zugänge mit mindestens einem Megabit je Sekunde verfügbar. Die im ganzen Land angestrebten 50 Megabit haben derzeit 55 Prozent der Haushalte, vor allem in Ballungsräumen. Viele Bundesländer hätten Fördertöpfe für schnelle Breitbandverbindungen in ländlichen Regionen aufgelegt, sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Telekom Tim Höttges am Freitag. Das Geld sei aber blockiert, weil die EU dies als nicht beihilfeberechtigt ansehe.

          Dobrindt will 100 Millionen Euro locker machen

          Nach einem Gutachten des TÜV Rheinland im Auftrag des Wirtschaftsministeriums würde ein voller Ausbau rund 20 Milliarden Euro kosten. Vor allem Investitionen im dünn besiedelten ländlichen Raum rechnen sich für die Unternehmen nicht. Der TÜV Rheinland beziffert allein die Kosten für die letzten 5 Prozent der Haushalte auf etwa 8 Milliarden Euro. Die Branche erwartet hier von der Bundesregierung staatliche Anreize. Gerade die kleineren Betreiber befürchten allerdings, dass die Bundesregierung vor allem der Telekom entgegenkommen will, um sie zu mehr Investitionen zu bewegen.

          Dobrindt will, dass ein großer Teil der Einnahmen aus künftigen Frequenzversteigerungen in die Branche zurückfließt. Der zu erwartende Milliardenbetrag durch die Frequenz-Veräußerungen lasse sich aber nicht vorhersagen. Die Grünen kritisieren die Idee als „wenig durchdacht“. Als ersten Schritt will Dobrindt außerdem aus seinem Etat 100 Millionen Euro lockermachen. Das Geld soll „kreativen Köpfen helfen, ihre Ideen auch in München oder Berlin zu entwickeln – und nicht nur im Silicon Valley“. Dies ist der Anschub für den gemeinsamen Fahrplan der neuen Netzallianz. Am Montag geht es weiter: Dann wollen Dobrindt, Gabriel und de Maizière gemeinsam auf der Computermesse Cebit die ersten Eckpunkte ihrer Digitalen Agenda vorstellen.

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