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2,5 Milliarden Dollar gefordert : Apple und Samsung treffen sich zum bisher größten Prozess

Zu ähnlich? Apples „iPad“ (links) und ein „Galaxy Tab“ von Samsung (rechts). Bild: dapd

Um das Design ihrer Handys und Tabletcomputer liefern sich Apple und Samsung ungezählte Scharmützel vor Gericht. Nun beginnt eine Verhandlung, die die anderen in den Schatten stellt.

          3 Min.

          Die Elektronikkonzerne Apple und Samsung gehen in ihren weltweit ausgetragenen Patentstreitigkeiten in die nächste Runde - diesmal auf dem amerikanischen Heimatboden von Apple. Für Montag ist der Auftakt zu einem Prozess im kalifornischen San Jose angesetzt. Apple wirft seinem koreanischen Wettbewerber vor, Produkte wie das internetfähige Handy iPhone und den Tabletcomputer iPad kopiert und dabei Patente verletzt zu haben.

          Roland Lindner
          (lid.), Wirtschaft

          Apple fordert von Samsung Schadenersatz von 2,5 Milliarden Dollar und sowie den Verkaufsstopp von Produkten. Samsung weist die Beschuldigungen von Apple zurück und wirft dem Wettbewerber im Gegenzug ebenfalls die Verletzung von Patenten vor.

          Eines der größten öffentlichen Spektakel im Patentstreit

          Der Prozess in Kalifornien dürfte eines der bislang größten öffentlichen Spektakel unter den vielen juristischen Auseinandersetzungen werden, die sich derzeit in der Elektronikindustrie in Amerika und vielen anderen Teilen der Welt abspielen. Es ist auch der erste Patentstreit zwischen Apple und Samsung, der von Geschworenen entschieden wird, wobei die Richterin Lucy Koh das Urteil der Jury ändern kann, wenn sie es für falsch hält.

          Der Prozess soll am Montag mit der Auswahl der Geschworenen beginnen, danach stehen die Eröffnungsreden beider Parteien auf dem Programm. Bis zur Urteilsverkündung dürften mehrere Wochen vergehen.

          Google ist Apples eigentliches Ziel

          Der Prozess geht auf eine Klage zurück, die Apple im vergangenen Jahr gegen Samsung eingereicht hat. Es ist eines von vielen Patentgefechten, die Apple nicht nur gegen Samsung, sondern auch gegen andere Hersteller wie HTC und Motorola führt. Viele der verklagten Unternehmen haben gemeinsam, dass ihre Smartphones mit der zum Internetkonzern Google gehörenden Software Android ausgestattet sind. Deshalb gilt vielen Beobachtern Google als das eigentliche Ziel der juristischen Manöver von Apple, wobei Apple Google bislang nicht direkt verklagt hat.

          Der im vergangenen Jahr gestorbene Apple-Mitgründer Steve Jobs hatte Google zum Feindbild erklärt. In der Biographie von Walter Isaacscon wird Jobs im Zusammenhang mit den Patentklagen mit den Worten zitiert: „Ich werde Android zerstören, weil es ein gestohlenes Produkt ist.“

          Mehr Android-Handys als iPhones

          Android-Geräte haben zusammengerechnet das iPhone am weltweiten Markt für Smartphones deutlich hinter sich gelassen. Samsung ist der mit Abstand erfolgreichste unter den Herstellern von Android-Handys. Nach Angaben des Marktforschungsinstituts IDC hatte Samsung im zweiten Quartal einen Anteil von 32,6 Prozent am weltweiten Smartphone-Markt, vor einem Jahr waren es noch 17,0 Prozent.

          Apple ist dagegen mit seinem iPhone im gleichen Zeitraum von 18,8 auf 16,9 Prozent zurückgefallen, wurde also von Samsung klar überholt. Im Tabletmarkt ist Apple dagegen mit seinem iPad bislang weiter klarer Spitzenreiter.

          Apple wirft Samsung vor, sowohl im äußerlichen Design als auch in der Funktionsweise seiner Geräte Patente für das iPhone und das iPad verletzt zu haben. „Samsung hat mit der Verletzung geistigen Eigentums von Apple Milliarden von Dollar Gewinn gemacht und dafür gesorgt, dass Apple hunderte von Millionen Dollar verliert“, schrieb Apple in der vergangenen Woche in einer Eingabe für das Gericht zur Begründung seiner Schadenersatzforderung.

          Samsung konterte: „Apple versucht, mit der Klage legitime Konkurrenz zu ersticken und die Auswahl für Verbraucher zu begrenzen, um seine historisch exorbitanten Gewinne zu erhalten.“ Samsung argumentiert, schon vor der öffentlichen Vorstellung des iPhone im Januar 2007 an ähnlichen Geräten gearbeitet zu haben. Zudem habe Apple bei der Entwicklung des iPhone selbst Ideen des Wettbewerbers Sony übernommen. Umgekehrt wirft Samsung Apple vor, Patente verletzt zu haben, die sich zum Beispiel um Drahtlostechnologie drehen. Dafür will Samsung von Apple künftig Lizenzgebühren haben.

          Apple hat schon Teilerfolge errungen

          Im Juni hat Apple schon einen Teilerfolg in dem Rechtsstreit errungen: Die Richterin entschied, dass Samsung seinen Tabletcomputer Galaxy Tab 10.1 nicht mehr in den Vereinigten Staaten verkaufen darf, weil er dem iPad zu ähnlich sei. Bei diesem Gerät handelt es sich um ein älteres Modell, der Richterspruch erstreckte sich nicht auf die mittlerweile eingeführte neue Version.

          Auch in Deutschland, einem der anderen bedeutenden Schauplätze für die Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen, hat Apple im vergangenen Jahr einen Verkaufsstopp für das Galaxy Tab 10.1 durchgesetzt. Samsung wandelte daraufhin das Design ab und brachte eine neue Version heraus. Auch dagegen wollte Apple ein Verkaufsverbot erwirken, scheiterte aber bislang. Erst in der vergangenen Woche entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf, dass Samsung dieses Galaxy Tab 10.1N weiter verkaufen darf.

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