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Digitalkonferenz DLD : Jens Spahn: Wir können zu wenig selbst

  • Aktualisiert am

Jens Spahn auf der DLD. Bild: Picture-Alliance

Die Deutschen müssen mutiger mit ihren Daten umgehen, mahnt der deutsche Gesundheitsminister. Auch zur Frage europäischer Champions hat er eine klare Meinung.

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          Deutschland und Europa müssen digital souveräner sein. Nach dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) verlangte auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, dass Deutschland in Schlüsseltechnologien besser aufgestellt ist. Mit Blick auf den nächsten Mobilfunkstandard 5G erklärte der CDU-Politiker auf der Digitalkonferenz DLD in München, die entscheidende Frage sei nicht, ob dafür chinesische Technologie eingesetzt werde oder nicht. Entscheidend sei vielmehr die Frage: „Warum können wir das nicht selbst?“

          Zuvor sagte Söder im Interview mit der F.A.Z.: „Die aktuelle Diskussion um Huawei und 5G zeigt doch, wie es um uns bestellt ist: Früher wäre ganz klar gewesen, dass Deutschland ein Siemens-Netz nimmt, jetzt müssen wir uns zwischen schwierigen Alternativen entscheiden. Wir brauchen wieder eigene Kompetenz.“

          In dieselbe Kerbe schlug wiederum während der DLD auch der Europa-Abgeordnete Axel Voss. Er bemängelte, dass Deutschland und Europa in der IT zu sehr von Anbietern außerhalb abhingen - und nannte als Beispiele Browser, Suchmaschinen, soziale Netzwerke oder Cloud-Angebote. Unter Verweis auf die Entwicklung in den Vereinigten Staaten und China sagte er: „Wenn wir so weitermachen, werden wir eine digitale Kolonie.“

          Spahn seinerseits warnte davor, dass es Deutschland im Gesundheitsbereich einmal genau so ergehen könne, wenn das Land weiterhin so zögerlich sei, diesen Sektor zu digitalisieren und vor allem den Umgang mit Gesundheitsdaten zu erleichtern. Die digitale Patientenakte bezeichnete er dabei als den „Berliner Flughafen des Gesundheitssektors“. Stolz äußerte er sich darüber, dass Deutschland das seinen Angaben zufolge erste Land der Welt ist, in dem Gesundheits-Apps auch von der Krankenkasse übernommen würden.

          Spahn sagte, Europa wolle weder das amerikanische noch das chinesische Modell des Umgangs mit Daten kopieren, sondern ein eigenes entwickeln. Zu ethischen Diskussionen darüber, sensible Daten zu nutzen, stellte er fest, dass es auch eine ethische heikle Angelegenheit sei, „Daten nicht zu nutzen“ - wenn sie etwa Leben retten könnten.

          Darüber hinaus mahnte er an, Europa und Deutschland müsse das Wettbewerbsrecht ändern und grenzüberschreitende Zusammenschlüsse von Unternehmen erleichtern. Mehr europäische Champions seien nötig, um mit den führenden Anbietern in Amerika und China mithalten zu können. Damit lehnte er sich an eine von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) angestoßene Diskussion im Rahmen von dessen Industriestrategie an.

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