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Nach Nahles-Rücktritt : Was mit der Koalition auf der Strecke bliebe

Wie geht es nun weiter? Sollte die Groko nicht bestehen bleiben, werfen sich kritische Fragen auf. Bild: EPA

Platzt das Bündnis aus Union und SPD, stellen sich heikle Fragen: Was wird aus der Reform der Grundsteuer? Was wird aus der Grundrente und dem Kohleausstieg?

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          Mit dem Rücktritt der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles gerät nicht nur ihre Partei in neue Turbulenzen, sondern ebenso die große Koalition. Sollten dort nun womöglich die Fliehkräfte die Oberhand gewinnen, hätte das einige aufregende Folgen – und das nicht nur im Hinblick auf Partei- und Personalpolitik, wie sich aus dem bisher gültigen Arbeitsplan der Regierungskoalition ablesen lässt. Denn sollte die Zusammenarbeit platzen, wäre damit plötzlich auch die Zukunft vieler großer oder groß angekündigter Gesetzgebungsvorhaben offen.

          Dietrich Creutzburg
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Aufregende Zeiten würden damit für die Kommunen und ihre Stadtkämmerer anbrechen. Sie sehen ohnehin schon mit großer Spannung der geplanten und vom Bundesverfassungsgericht geforderten Reform der Grundsteuer entgegen. Denn das Gericht hat eine Frist gesetzt: Bis Jahresende muss das neue Gesetz beschlossen sein, denn in ihrer alten, für unzulässig befundenen Form darf die Steuer, die jährlich 14 Milliarden Euro in die kommunalen Kassen spült, nicht länger erhoben werden. Die holprigen Verhandlungen zwischen Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und seinen Länderkollegen werden ohnehin schon von Warnungen begleitet, dass jede Verzögerung wegen der Frist „ein Spiel mit dem Feuer“ sei. Sollte vorher auch noch die Regierungskoalition platzen, würde das Feuer richtig heiß.

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