Rückkehr zur Marktwirtschaft
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Schulden machen für die Jugend? Nicht von jeder öffentlichen Investition profitieren Generationen. Ob die Party weitergeht, hängt von vielen Weichenstellungen ab. Bild: Maximilian von Lachner
Die Coronakrise war ein Beschleuniger der Forderung nach einem „starken Staat“ – auch in Deutschland. Doch der Schein trügt: Der Staat alleine hat uns nicht durch diese Pandemie geführt. Ein Gastbeitrag.
Die Wirtschaftspolitik steht vor großen Herausforderungen. In Zeiten gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und geopolitischer Umbrüche gilt es, die Grundlagen für den Wohlstand in Deutschland und Europa zu stärken. Zu bewältigen sind der demographische Wandel, geopolitische Veränderungen, Digitalisierung und die Energiewende. Diese Aufgaben erfordern vor allem eine Stärkung marktwirtschaftlicher Mechanismen, kein „neues ökonomisches Denken“. Es gilt, die Handlungs- und Widerstandsfähigkeit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) zu verbessern, den Binnenmarkt auszubauen und im Klimaschutz in Europa und weltweit zu kooperieren.
Schon vor der Corona-Krise herrschte oft Einigkeit über Ziele – zum Beispiel beim Klimaschutz. Umstritten war und ist der Weg zum Ziel. Der Ruf nach dem „starken Staat“ ist durch die Pandemie noch lauter geworden. Bei näherer Betrachtung fragt man sich allerdings, warum. Wahr ist: In der Corona-Krise war die Stabilisierungsfunktion des Staates und die damit verbundene Schuldenaufnahme wichtig und richtig; die Hilfen haben schlimmere Folgen der Pandemie verhindert, wie Insolvenzen, die Zerstörung funktionierender Strukturen und hohe Arbeitslosigkeit.
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