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Nach Abstimmungs-Absage : So will Trump Obamacare ohne Mehrheit zu Leibe rücken

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Das war wohl nichts: Präsident Donald Trump scheitert vorerst an der Abschaffung von Obamacare. Bild: AFP

Trump hat mit seiner Gesundheitsreform eine Schlappe erlitten. Trotzdem scheint er nicht aufzugeben. Angeblich hat er nun einen neuen Plan, den Krankenversicherungen den Garaus zu machen.

          Donald Trump ist mit seinem Versuch gescheitert, die Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama abzuschaffen. Nach dem gekippten Einreiseverbot für Menschen aus bestimmten muslimisch geprägten Ländern ist das schon die zweite große Schlappe für den amerikanischen Präsidenten. Während seine Administration rasch ankündigte, sich nun auf die geplante Steuerreform konzentrieren zu wollen, schrieb das „Wall Street Journal“, dass Trump noch alternative Wege ins Auge gefasst habe, um immerhin Teile seiner gesundheitspolitischen Ziele zu retten. Demnach könnte er versuchen, das als „Obamacare“ bekannte Gesetz zur Krankenversicherung, durch künftige Erlasse oder Regulierungs-Änderungen zu schwächen.

          Der Ball dafür liegt nun bei Trumps Gesundheitsminister Tom Price, der dem Bericht zufolge schon versichert hat, er werde alle Verordnungen und Richtlinien, die irgendwie mit Obamacare zu tun haben, Seite für Seite durchforsten. Er und die Trump-Regierung könnten Schritte in die Wege leiten, die ganz ähnliche Änderungen zur Folge hätten, wie das Gesetz, das die Regierung aktuell nicht durch den Kongress bringen konnte, heißt es in dem Bericht.

          Trump selbst zeigte sich am Samstag ziemlich unbeeindruckt von der Gesundheitsreform-Schlappe. Auf Twitter schrieb er, Obamacare werde „explodieren“ und dann würden schließlich doch noch „alle zusammenkommen“, um einen „großartigen Gesundheitsplan für das Volk“ aufzustellen. Er bat seine Anhänger: „Macht Euch keine Sorgen“.

          „Ein ganzes Spektrum an Möglichkeiten“

          „Die Trump-Regierung hat immer noch ein ganzes Spektrum an Möglichkeiten“, sagte Larry Levitt aus der Führungsriege der Kaiser Family Foundation dem Wall Street Journal. Die Kaiser Familiy Foundation ist ein amerikanisches gemeinnütziges Unternehmen, das Gesundheitsforschung betreibt. Levitt glaubt, Trump könne mit einer Reihe administrativer Maßnahmen so auf den Versicherungsmarkt einwirken, dass am Ende doch eine Reihe von Amerikanern ihre Krankenversicherung oder bestimmte Versicherungsleistungen verlieren könnten.

          So könne die Regierung die Vorgabe schwächen, dass die meisten Amerikaner mittlerweile eine Strafe dafür bezahlen müssen, nicht versichert zu sein. Sie könnte auch härtere Bedingungen einführen, um die staatlichen „Medicaid“-Leistungen zu bekommen, die für Bedürftige gedacht sind. Möglich wäre es demnach auch, eine Verordnung zu lockern, die die Versicherer derzeit zwingt, bestimmte Ausgaben abzudecken, etwa die für Verhütungsmittel. Schließlich könne die Regierung den Versicherern auch noch mit dem Streichen bestimmter Subventionen zu Leibe rücken.

          Erste Schritte sind schon getan

          Dem Bericht zufolge sind die ersten Schritte für einige dieser Maßnahmen sogar schon gemacht worden – vor allem sind neue Voraussetzungen für den Bezug von Medicaid auf den Weg gebracht worden. Republikanische Regierungsmitglieder haben schon seit längerem betont, dass administrative Änderungen ein wichtiger Teil ihrer Pläne zur Änderung des Gesundheitssystems seien. Nun ist dies der einzige verbliebene Weg, überhaupt noch Änderungen am Gesundheitssystem vorzunehmen.

          Trumps Vizepräsident Pence glaubt allerdings weiterhin an eine Gesetzeslösung. „Wir werden den Obamacare-Alptraum beenden“, sagte Pence am Samstag in einer Rede in West Virginia. Wie Trump sagte sein Vize voraus, dass Obamas System „explodieren“ und dann möglicherweise gemeinsam mit den Demokraten eine neue Reform entworfen werden könne. Am Freitag sei der Kongress „noch nicht so weit“ gewesen.

          Die Abstimmung im Repräsentantenhaus über Präsident Trumps Gesundheitsreform war in letzter Minute abgesagt und der Gesetzesentwurf zunächst zurückgezogen worden. Trump hatte Paul Ryan um diesen Schritt gebeten. Denn die Republikaner hatten bis kurz vor Beginn der Abstimmung nicht annähernd die erforderlichen 215 Stimmen beisammen.

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