https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/montgomery-kritisiert-richter-fuer-aufhebung-von-corona-massnahmen-17702693.html

Aufhebung von Corona-Regeln : Weltärztepräsident kritisiert „kleine Richterlein“ für Urteile zu 2 G

  • Aktualisiert am

Der Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery im Mai 2019 beim 122. Deutschen Ärztetag in Münster Bild: dpa

Frank Ulrich Montgomery hat scharf gegen Richter geschossen, welche die 2-G-Regeln im Einzelhandel kassiert haben und spricht gar von einer Anmaßung. Der Bundesjustizminister widerspricht dem Weltärztepräsident vehement.

          2 Min.

          Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat Richter wegen Urteilen zu Corona-Maßnahmen scharf kritisiert. „Ich stoße mich daran, dass kleine Richterlein sich hinstellen und wie gerade in Niedersachsen 2 G im Einzelhandel kippen, weil sie es nicht für verhältnismäßig halten“, sagte Montgomery der Zeitung „Die Welt“ laut Vorabmeldung vom Sonntag. So maße sich ein Gericht an, etwas, das sich wissenschaftliche und politische Gremien mühsam abgerungen hätten, mit Verweis auf die Verhältnismäßigkeit zu verwerfen.

          „Da habe ich große Probleme“, sagte Montgomery. Es gebe „Situationen, in denen es richtig ist, die Freiheitsrechte hinter das Recht auf körperliche Gesundheit – nicht nur der eigenen Person, sondern aller – einzureihen“. „Und eine solche Situation haben wir“, sagte der Weltärztepräsident.

          Montgomery sieht in der derzeitigen Pandemielage die Chance, mit Omikron die Durchimmunisierung schneller zu erreichen. „Wenn das Omikron-Virus, was wir im Moment nur hoffen können, eine deutlich geringere Krankheitslast hat, würde ich dennoch impfen wie verrückt“, sagte er weiter.

          „Die Ungeimpften müssen die Erkrankung dann eben durchmachen – am Ende hätten wir dann vielleicht das Glück gehabt, dass wir die Durchimmunisierung schneller erreichen“, fügte er hinzu. Er rechne aber damit, „dass da noch mehr kommt“. Es werde „noch weitere Varianten geben – das griechische Alphabet geht noch bis Omega“.

          F.A.Z. Newsletter Gesundheit

          Täglich um 12.00 Uhr

          ANMELDEN

          Der neue Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) reagierte am Sonntagabend auf Montgomerys Äußerungen und wies dessen Kritik an Richtern wegen Urteilen zu Corona-Regeln zurück. „Deutschland kann stolz sein auf seine hervorragend qualifizierte und unabhängige Richterschaft. Sie öffnet den Zugang zum Recht und erweckt die Idee des Rechtsstaats zum Leben“, schrieb der FDP-Politiker auf Twitter. „Daher verdient sie Respekt – und zwar unabhängig davon, ob dem Betrachter jede Entscheidung gefällt“, fügte Buschmann hinzu.

          Hintergrund ist ein Urteil des niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 16. Dezember. Dieses hatte die 2-G-Regel im Einzelhandel des Bundeslandes gekippt. Die Maßnahme sei zur weiteren Eindämmung des Coronavirus nicht notwendig und auch nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz vereinbar, entschied das Gericht. Unter anderem beanstandete der Senat, dass verlässliche und nachvollziehbare Feststellungen zum tatsächlichen Infektionsrisiko im Einzelhandel fehlten. Zudem könnte der Staat Kunden auch im Einzelhandel verpflichten, eine FFP2-Maske zu tragen. Dies würde das Infektionsrisiko derart absenken, „dass es nahezu vernachlässigt werden könne“, erklärte das Gericht.

          Bund und Länder hatten am 2. Dezember beschlossen, dass bundesweit und unabhängig von der Inzidenz 2 G im Einzelhandel gelten soll. Ausnahmen von der 2-G-Regel gelten für Geschäfte des täglichen Bedarfs, also etwa Supermärkte und Drogerien.

          Weitere Themen

          Kraftfahrtbundesamt teilt Daten

          F.A.Z. exklusiv : Kraftfahrtbundesamt teilt Daten

          Die Behörde sitzt auf einen großen Datenschatz von 68 Millionen Fahrzeugen. Den will sie jetzt der Forschung zur Verfügung stellen, um zum digitalen Fortschritt beizutragen.

          Infrastruktur geht immer

          FAZ Plus Artikel: Einkaufszentren : Infrastruktur geht immer

          Eine Übernahmeofferte in der Infrastrukturbranche liefert ein Indiz für die Widerstandsfähigkeit dieses Segments während der Fusionsflaute. Die Unternehmerfamilie Otto und der Finanzinvestor Oaktree bewerten Deutsche Euroshop in einem gemeinsamen Gebot mir 1,4 Milliarden Euro.

          Topmeldungen

          TV-Kritik „Hart aber fair“ : Hört auf diese Frau

          Börsenexpertin Anja Kohl fährt die sozialpolitischen Krallen aus. Bei Frank Plasberg erteilt sie Lektionen zu Preissteigerungen, mit denen anwesende Abgeordnete eigentlich etwas anfangen könnten. Wenn sie sich nicht an überholte Konzepte klammerten.
          Freude pur mit Plattenhardt (l.): Hertha BSC Berlin bleibt in der Bundesliga

          Bundesliga-Relegation : Plattenhardt rettet Hertha

          Der Berliner Linksverteidiger bereitet das 1:0 vor und erzielt den entscheidenden zweiten Treffer. Hertha bleibt in der Bundesliga, die Mission von Trainer Magath „ist jetzt beendet“. Der HSV muss in sein fünftes Zweitligajahr.
          US-Präsident Joe Biden am Montag mit den Ministerpräsidenten von Japan und Indien.

          Bidens Wirtschaftspakt : Eine Gefahr für den Freihandel

          Der amerikanische Präsident schmiedet einen Wirtschaftspakt im Indo-Pazifik. Die Chancen, dass seine Initiative Durchschlagskraft entwickeln wird, sind indes gering.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.
          Kapitalanalge
          Erzielen Sie bis zu 5% Rendite
          Sprachkurse
          Lernen Sie Englisch
          Immobilienbewertung
          Verkaufen Sie zum Höchstpreis
          Zertifikate
          Ihre Weiterbildung im Projektmanagement