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Sachverständigenrat : Monika Schnitzer soll „Wirtschaftsweise“ werden

Monika Schnitzer Bild: AP

Die Münchner Wettbewerbsökonomin Monika Schnitzer soll aller Voraussicht nach in den Sachverständigenrat einziehen. Auch den zweiten vakanten Posten möchte die Bundesregierung mit einer Frau besetzen.

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          Die Münchner Wettbewerbsökonomin Monika Schnitzer soll aller Voraussicht nach in den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung einziehen. Wie die F.A.Z. aus informierten Kreisen erfuhr, soll Schnitzer einen der zwei vakanten Posten besetzen, die sich im Sachverständigenrat aufgetan haben. Isabel Schnabel, die einzige Frau unter den „Wirtschaftsweisen“, ist zum Jahresbeginn als Direktorin zur Europäischen Zentralbank gewechselt. Der Ratsvorsitzende Christoph Schmidt scheidet im März nach zwei Amtszeiten aus.

          Maja Brankovic

          Redakteurin der Frankfurter Allgemeinen Woche.

          Der zweite Posten ist nach Informationen der F.A.Z. noch nicht besetzt. Wäre es nach der Bundesregierung gegangen, wäre die Wahl auf die Frankfurter Professorin Nicola Fuchs-Schündeln gefallen. Wie die F.A.Z. jedoch erfuhr, hat diese trotz abermaliger Bitte am Mittwoch endgültig abgesagt. Das Bundeswirtschaftsministerium wollte die Personalien nicht kommentieren Die fünf Mitglieder des Gremiums werden in der Regel für jeweils fünf Jahre vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung berufen. Der Rat selbst wird angehört, hat aber kein Vetorecht.

          Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, der 1963 ins Leben gerufen wurde, erstellt einmal im Jahr ein Gutachten, zu dem die Bundesregierung in ihrem jährlichen Wirtschaftsbericht Stellung nimmt. Schnitzer gilt schon lange als Kandidatin für das Gremium. Als Claudia Buch im Jahr 2014 den Rat verließ, wurde ihr Name schon hoch gehandelt. Damals aber fiel die Wahl auf Isabel Schnabel, die als Fachfrau für Finanzmärkte über ein ähnliches Profil verfügte wie Buch.

          Unter Kollegen sehr geschätzt

          Schnitzer hat Volkswirtschaftslehre in Köln studiert, wurde in Bonn promoviert und hält seit dem Jahr 1996 den Lehrstuhl für komparative Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität in München inne. Zu ihren Forschungsschwerpunkten gehören die Vertragstheorie und das Wettbewerbsrecht. In der Politikberatung ist die 58 Jahre alte Ökonomin keine Unbekannte: Sie ist seit 2001 Mitglied im wissenschaftlichen Beirat des Wirtschaftsministeriums und beriet zwischen 2011 bis 2019 die Bundesregierung in Sachen Forschung und Innovation. Seit dem Jahr 2018 berät sie das Wirtschaftsministerium auch in wettbewerbsrechtlichen Fragen.

          Auch unter Kollegen ist Schnitzer hoch geschätzt: In den Jahren 2015 und 2016 führte sie als erste Frau den „Verein für Socialpolitik“, die größte Ökonomenvereinigung im deutschsprachigen Raum. Zudem hat sie während Forschungsaufenthalten an den amerikanischen Universitäten Stanford, Yale, Berkeley und Harvard internationale Erfahrung gesammelt. Schnitzer selbst wollte ihre Berufung auf Nachfrage ebenfalls nicht bestätigen.

          Es ist kein Zufall, dass die Bundesregierung gleich zwei Frauen in den Rat berufen will. Das Bundesgremien-Besetzungsgesetz gibt das Ziel vor, Gremien des Bundes paritätisch zu besetzen. Schon zur Wiederberufung von Volker Wieland im Jahr 2018 suchten Familien- und Wirtschaftsministerium nach einer zweiten Frau neben Isabel Schnabel, wurden aber nicht fündig. Auch die Berufung Achim Trugers im vergangenen Jahr war umstritten. Allerdings wurde dieser Sitz in Absprache mit den Gewerkschaften vergeben.

          Interessant wird auch, wer auf Lars Feld in das Gremium folgt. Der Freiburger Professor beendet im nächsten Jahr seine zweite Amtszeit – was im Falle des scheidenden Vorsitzenden Schmidt das Ende bedeutete. Deshalb wäre es möglich, dass die Regierung über seine Nachfolge gleich mitentscheidet. Eine Einigung in dieser Personalie gibt es nach F.A.Z.-Informationen allerdings noch nicht.

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