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Mobilfunk : Staatsanwalt prüft Betrugs-Vorwüfe gegen Nokia

  • Aktualisiert am

Nokia hat Zusagen nicht gehalten Bild: dpa

Die Bochumer Staatsanwaltschaft hat Vorermittlungen gegen den finnischen Handyhersteller Nokia wegen des Verdachts des Subventionsbetruges eingeleitet. Es liegen Anzeigen mehrerer Privatpersonen vor.

          Das Nokia-Werk in Bochum soll zwischen 2002 und 2004 etwa 350 Arbeitsplätze weniger bereitgestellt haben, als in den Subventionsvereinbarungen festgelegt waren. Mindestens 2860 Arbeitsplätze hätten es sein sollen. Im Jahr 2002 sei diese Zahl um 318, im Jahr 2003 um 368 und im Jahr 2004 um 347 unterschritten worden. Diese Zahlen haben jetzt die beauftragten Prüfer der NRW-Bank dem nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium in einem Prüfbericht übermittelt. Dort wird nun geprüft, ob und in welcher Höhe Subventionen zurückgefordert werden können. Eine Entscheidung soll in der nächsten Woche fallen, bestätigt der Sprecher des Ministeriums.

          Die Bochumer Staatsanwaltschaft hat unterdessen ein Ermittlungsverfahren wegen möglicher Verstöße bei der Subventionsvergabe eingeleitet. Es habe mehrere Betrugsanzeigen von Privatpersonen gegen Nokia gegeben, sagte der Bochumer Oberstaatsanwalt Bernd Bienioßek.

          Die nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) hat wegen der Nokia-Krise eine zehntägige Australien-Reise abgesagt, zu der sie am Donnerstag hätte aufbrechen wollen. Zu den Sachverhalten, die geprüft werden müssen, gehört unter anderem auch, wie die Beschäftigung der Zeitarbeiter verrechnet wird. Angaben zu den Leiharbeitern soll das Unternehmen aber erst in jüngerer Zeit gemacht haben. Überhaupt sollen die Zahlenangaben und der Umgang damit überprüft werden. Nach dem bisherigen Kenntnisstand hat das Unternehmen die Zahl der Arbeitsplätze regelmäßig und in der Höhe übermittelt, die jetzt auch durch die Prüfer der NRW-Bank festgestellt worden ist. Also hätte die Differenz auch schon früher auffallen müssen. Aktenvermerke deuten darauf hin, dass der damalige Wirtschaftsminister Harald Schartau (SPD) im Jahr 2004 und 2005 auf den Sachverhalt und auf mögliche Rückforderungen hingewiesen worden sein soll. Passiert ist offenbar nichts.

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