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Unvermittelbare : Lügen und Langzeitarbeitslosigkeit

Wer kann, wer muss in Deutschland arbeiten? In der Theorie reichen drei Stunden Erwerbsfähigkeit am Tag, um eine Person „vermittelbar“ zu machen. Aber ist das realistisch? Oder ist es Zeit, mit einer Lüge aufzuräumen?

          3 Min.

          Deutschland hat es gut. Die Wirtschaft läuft noch wie geschmiert, weil wettbewerbsfähige Unternehmen auf den Weltmärkten begehrte Produkte verkaufen. Dafür brauchen sie immer mehr Mitarbeiter. Das treibt die Beschäftigung in Rekordhöhen, was zusätzliche Milliardensummen in die staatlichen Kassen spült. Doch bleibt eine Gruppe außen vor, die Langzeitarbeitslosen.

          Die gute Entwicklung am Arbeitsmarkt ist kein Selbstläufer. Viele offene Stellen gerade für qualifiziertes Personal können heute nur noch mit Zuwanderern oder aus der „stillen Reserve“ wie Rückkehrerinnen aus der Elternzeit besetzt werden. Der Abbau der Arbeitslosigkeit war dagegen zwischenzeitlich sogar zum Stillstand gekommen und nimmt erst langsam wieder etwas Fahrt auf. Der Rückgang der Arbeitslosenzahl im Mai auf knapp 2,9 Millionen ist vor allem der üblichen Frühjahrsbelebung zuzuschreiben.

          In Wahrheit ist der deutsche Arbeitsmarkt längst zweigeteilt: Am einen Ende bestehen heute schon Engpässe bei Fachkräften, von Ärzten über Ingenieure bestimmter Fachrichtungen bis zu Pflegekräften. Tendenz steigend. Am anderen Ende wartet das Heer der Abgehängten. Mehr als eine Million Menschen sind seit mindestens einem Jahr auf der Suche nach einer Arbeit, sie gelten daher als langzeitarbeitslos. Dazu kommen Tausende Ein-Euro-Jobber, die die Statistik ausblendet. Im Osten sind sogar Fälle keine Seltenheit, in denen Menschen seit der Wiedervereinigung nie in der privaten Wirtschaft gearbeitet haben.

          Rund eine halbe Million Arbeitsloser ist unvermittelbar

          Zwar hat die Bundesagentur für Arbeit nun in Aussicht gestellt, sie wolle in dieser Legislaturperiode rund ein Drittel ihrer Dauerkundschaft vermitteln. Doch dabei dürfte Deutschlands größte Behörde vor allem ihre „marktnahen“ Kunden im Auge haben, wie es im Beamtendeutsch heißt. Das sind Menschen, bei denen berechtigte Hoffnung besteht, dass sie durch gezielte Fortbildungsmaßnahmen doch noch eine Stelle finden. Mitunter auch, indem Arbeitgeber durch Lohnkostenzuschüsse überzeugt werden, einem formal schwachen Bewerber eine praktische Bewährungschance zu geben.

          Damit ist es aber nicht getan. Denn es gibt unter den Langzeitarbeitslosen noch eine andere Gruppe. Sie sind, das gestehen Fachleute der Arbeitsagentur längst ein, auch bei bester Konjunktur am Arbeitsmarkt nicht dauerhaft unterzubringen. Kein Arbeitgeber will sie dauerhaft einstellen, weil er spätestens nach Auslaufen der Lohnkostenzuschüsse drauflegen würde. Der allgemeine Mindestlohn von 8,50 Euro je Stunde wird die Hürde – trotz geplanter Ausnahmen für Langzeitarbeitslose – künftig noch erhöhen.

          Die Gruppe der Unvermittelbaren ist nicht klein. Sie beträgt Schätzungen zufolge bis zu eine halbe Million Menschen. Was soll der Staat mit ihnen anfangen? Manchem drängt sich die Gegenfrage auf: Muss der Staat hier überhaupt etwas anbieten? Die meisten beziehen Arbeitslosengeld II, weil sie ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft bestreiten können. Die Vorgaben sind klar: Als Gegenleistung für Hartz IV muss sich der Betroffene anstrengen, möglichst bald wieder auf eigenen Beinen zu stehen. Die Kooperation mit dem Jobcenter ist Pflicht, sonst drohen befristete Sanktionen. Zumutbare Arbeit ist anzunehmen.

          Der Alltag vieler Dauerarbeitsloser sieht jedoch so aus, dass sie mehr oder weniger regelmäßig beim Arbeitsvermittler vorstellig werden, mangels echter Angebote aber allenfalls am zweiten, staatlich subventionierten Arbeitsmarkt fündig werden. Nach ein paar Monaten beginnt das Spiel abermals. Was wäre die Alternative zu diesem System aus Dauer-Alimentation und gelegentlichen Phasen simulierter Beschäftigung?

          Ohne Differenzierung funktioniert es nicht

          Entscheidend ist, dass Deutschland zunächst mit der Lüge der Erwerbsfähigkeit aufräumt. Die Macher der Agenda-Reform hatten sich ein hohes Ziel gesetzt: Wer mindestens drei Stunden am Tag einer Arbeit nachgehen kann, gilt heute als erwerbsfähig. Diese Definition war einerseits ehrlich, weil sie den hohen Anspruch des Staates ausdrückt, Menschen nicht wie früher in der Sozialhilfe mit Transferleistungen ruhigzustellen. Skandinavische Länder blähen nach diesem Muster noch heute ihren Wohlfahrtsstaat auf. Andererseits ist es nach zehn Jahren praktischer Erfahrung an der Zeit für das Eingeständnis: Wer laut Arzt physisch drei Stunden am Tag arbeiten kann, ist noch lange nicht voll erwerbsfähig und vermittelbar. Gerade die Langzeitarbeitslosen weisen laut Arbeitsagentur in der Regel „multiple Vermittlungshemmnisse“ auf. Auf Deutsch heißt das zum Beispiel Verschuldung oder Drogenabhängigkeit. Auch kann Arbeitslosigkeit auf Dauer krank machen und unsicher.

          Wer an diese Gruppe mit demselben Vermittlungsanspruch und den gleichen Instrumenten herangeht wie an einen arbeitslosen Facharbeiter, der wird auch in Zukunft scheitern. Deshalb werden Politik, Wirtschaft und Gesellschaft neue Antworten auf die Frage finden müssen, wie den Dauerarbeitslosen in einem ersten Schritt soziale Teilhabe gelingen kann, wodurch sie überhaupt erst beschäftigungsfähig werden. Nur auf einem solchen Fundament wird auch diese Gruppe irgendwann am deutschen Beschäftigungswunder teilhaben.

          Sven Astheimer

          Verantwortlicher Redakteur für die Unternehmensberichterstattung.

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