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Militäretat : Amerikas Verteidigungsindustrie ist in Alarmbereitschaft

Kampfflugzeuge aus dem Hause Lockheed Martin: Zwei F-35 Lightning II vor der Landung auf dem Luftwaffenstützpunkt Edwards in Kalifornien Bild: Reuters

Dem Militäretat der Vereinigten Staaten drohen Kürzungen von fast 1 Billion Dollar. Mehr als 1 Million Stellen in der Gesamtwirtschaft könnten davon betroffen sein. Doch Fachleute warnen vor einer Dramatisierung der Lage.

          Die amerikanische Verteidigungswirtschaft ist in Alarmbereitschaft. 487 Milliarden Dollar will die Bundesregierung in den kommenden zehn Jahren im Verteidigungshaushalt einsparen. Und weitere rund 500 Milliarden Dollar drohen vom kommenden Jahr an, wenn automatische Ausgabenkürzungen einsetzen sollen. Hunderttausende Stellen in der Luftfahrtwirtschaft und mehr als eine Million Stellen in der Gesamtwirtschaft seien gefährdet, zieht der Verband Aerospace Industries Association das Arbeitsplatzargument. Die industrielle Basis drohe wegzubrechen, warnt wiederum der Branchenverband National Defense Industries Association. Der Verbandspräsident, Generalleutnant a.D. Lawrence Farrell, zitiert sogar den Stammvater der Nationalökonomie, Adam Smith. Smith habe darauf hingewiesen, dass das industrielle Potential der Schlüssel der Landesverteidigung sei.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          „Kürzung“ des Verteidigungshaushalts ist freilich das falsche Wort. Bis jetzt geht es für das Pentagon weitgehend darum, auf geplante Zuwächse in den kommenden zehn Jahren zu verzichten. Das Minus von 487 Milliarden Dollar oder umgerechnet rund 8 Prozent ergibt sich allein im Vergleich zur bislang expansiven Budgetplanung. „Das Grundbudget des Pentagon – ohne Kriegskosten – wird im kommenden Haushaltsjahr von 530 Milliarden auf 523 Milliarden Dollar sinken“, sagt Todd Harrison vom Center for Strategic and Budgetary Assessments (CSBA) in Washington. Danach werde es nominal im Ausmaß der Inflation steigen oder real konstant bleiben. „Es bricht nicht der Boden unter den Füßen weg“, sagt Harrison.

          Entwicklung der Verteidigungsausgaben seit 1947

          Nach einem Jahrzehnt, in dem das Budget Jahr für Jahr wuchs, sind die Einschnitte für das Verteidigungsministerium nun eine neue Erfahrung. „Das Pentagon muss beginnen, Prioritäten zu setzen; das mussten sie ein Jahrzehnt lang nicht“, sagt Harrison. Die Verteidigungsausgaben allein des Pentagons haben sich – inklusive der Kriegskosten im Irak und in Afghanistan – seit dem Jahr 2000 real auf rund 700 Milliarden Dollar fast verdoppelt. Die Militärausgaben liegen höher als je zuvor nach dem Zweiten Weltkrieg.

          Nicht nur für das Pentagon, auch für die Verteidigungsindustrie waren das finanziell goldene Zeiten. Der S&P-Aktienindex für Luftfahrt und Verteidigung hat sich von in den Jahren von 2000 bis Juli 2011 fast vervierfacht. Dagegen gab der breitgefasste S&P-500-Index über diesen langen Zeitraum 8 Prozent ab. Im Juli 2011 hatte der Kongress sich auf den Haushaltskompromiss geeinigt, mit dem automatische Kürzungen des Verteidigungshaushalts um weitere 500 Milliarden Dollar drohen. Seither entwickelte sich der Aktienindex für Luftfahrt und Verteidigung zunächst unterdurchschnittlich, letztlich aber doch im Gleichklang mit dem S&P 500.

          Einsparungen historisch betrachtet relativ gering

          Im historischen Rückblick nehmen sich die geplanten Einsparungen bescheiden aus. „Verglichen mit dem Abbau nach dem Koreakrieg, dem Vietnamkrieg oder nach dem Kalten Krieg, ist das ein geringer Einschnitt“, sagt Gordon Adams von der American University in Washington. Adams hat in der Regierung von William Clinton im Budgetbüro die Kürzungen nach dem Ende des Kalten Krieges mit gestaltet. In den Jahren 1985 bis 1998 sei der Verteidigungshaushalt real um 36 Prozent geschrumpft. Jetzt spräche man gerade einmal von gut minus 8 Prozent, sagt Adams: „Das ist einfach.“ Wenn die automatischen Budgetkürzungen kommen sollten, was er nicht erwartet, gehe es um ein Minus von gerade einmal 17 Prozent gegenüber den expansiven Ausgabenplänen.

          Ob mit oder ohne automatische Kürzungen. der Politologe prognostiziert, dass in der Verteidigung über ein Jahrzehnt hinweg letztlich zwischen 1 Billion oder 1,5 Billion Dollar eingespart würden. Der politische „Zwillings-Tsunami“ sei unausweichlich: Nach Irak gehe auch der Krieg in Afghanistan seinem Ende zu. Zudem erfordere ein Abbau des Defizits und der Staatsschuld, dass auch der Verteidigungsetat schrumpfe. Dieser macht derzeit knapp 20 Prozent des Staatsbudgets aus. Schrumpfen wird nicht nur das Grundbudget des Pentagons, das seit dem Jahr 2010 bei 530 Milliarden Dollar stagniert, sondern auch die gesondert abgerechneten Ausgaben für die Kampfeinsätze im Irak und in Afghanistan. Die Kriegskosten werden in diesem Jahr von 159 Milliarden auf rund 115 Milliarden Dollar sinken. Im Fiskaljahr 2013 sollen es Schätzungen zufolge weniger als 90 Milliarden Dollar sein. „Das wird die Verteidigungswirtschaft weniger stark treffen“, erklärt Harrison vom CSBA. Bei diesen Kosten gehe es vor allem um reguläre Ausgaben, nicht aber um Rüstungsprogramme. Traditionell wurde in früheren Kürzungsrunden vor allem die Armeestärke verringert.

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