Merkels Vision : Geheimplan für Europa
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Angela Merkel während des G-7-Gipfels mit anderen Regierungschefs und Staatsoberhäuptern Bild: AP
Angela Merkels beschwichtigende Politik ist beim amerikanischen Präsidenten nicht gut angekommen. Nun will die Kanzlerin plötzlich mehr Europa. Doch die Pläne haben es in sich – und könnten teuer werden.
Ihr amerikanischer Plan ist in Sizilien wieder mal nicht aufgegangen. Eigentlich hatte die deutsche Kanzlerin gehofft, den Präsidenten Donald Trump mit ihrer gewohnten Politik der kleinen Schritte ganz langsam einzuhegen. Und dann das: Zwei Tage und eine ganze Nacht lang verhandelten die Regierungschefs der G 7 und ihre Sherpas bis gestern in dem Touristenort Taormina, vor der Kulisse von Ätna und griechischem Theater. Aber Trump bewegte sich nicht. Deutschlands Exportüberschüsse bleiben „bad“, schlecht also, wie er zuvor in Brüssel kundgetan hatte.
Folglich bleibt für Merkel erst einmal Plan Nummer zwei: Europa. „Also, ich denke, wir Europäer haben unser Schicksal selbst in der Hand“: Das war der Satz, mit dem die Kanzlerin den neuen amerikanischen Präsidenten im Januar begrüßte. Über den Fortgang der europäischen Einigung spricht die deutsche Kanzlerin neuerdings in einem neuen, ungewohnt pathetischen Ton, selbst wenn sie – wie vor kurzem – vor den eher skeptischen Familienunternehmern spricht. Seit sie 2006 den Lissabon-Vertrag und von 2010 an den Euro rettete, begriff sie Europapolitik vor allem als Krisenmanagement, mit vielen Schleifen und Wendungen. Mit dem Brexit und dann der Trump-Wahl änderte sich das.
Merkel hat beobachtet, wie sich auch in der Bevölkerung die Stimmung veränderte. Schon in den Wochen nach der britischen Abstimmung meldeten die Demoskopen aus Allensbach, durch den Schock seien den Deutschen „die Vorteile der Europäischen Union bewusster geworden“. Zum ersten Mal seit dem Mauerfall wünscht sich eine relative Mehrheit der Deutschen eine schnellere europäische Einigung. Bestätigt fühlt sich die Kanzlerin auch von den Demonstranten, die in deutschen Großstädten „für Europa“ auf die Straße gingen („Pulse of Europe“), und vom bescheidenen Abschneiden der Europaskeptiker bei den Wahlen in den Niederlanden und in Frankreich.
Nach G7-Gipfel : Merkel fordert mehr Eigenständigkeit Europas
Flüchtlingsfrage hat Priorität
Dass sich damit nicht unbedingt die Bereitschaft verbindet, dafür auch Lasten zu tragen, darüber machen sich Merkel und ihre Leute keine Illusionen. Es könnte ihnen im Wahlkampf gegen die SPD sogar nützen, deren Außenminister unentwegt mehr deutsches Geld für Brüssel fordert.
Merkels Europaplan umfasst nach Informationen dieser Zeitung mehrere Facetten, nicht alle sind im engeren Sinn wirtschaftlicher Natur. Priorität hat eigentlich das Thema, das am schwierigsten zu lösen ist: die Flüchtlingsfrage, bei der in Taormina ebenfalls eine Einigung mit Trump scheiterte. Die Flucht übers Mittelmeer zu stoppen gilt im Kanzleramt als zentral für die Zukunft der Europäischen Union. Als Merkel im März nach Kairo und nach Tunis flog, konnte sie aus dem Fenster staunend beobachten, wie nah Sizilien und der Ätna dem afrikanischen Kontinent sind. Aber eine Lösung hängt entscheidend von einer Stabilisierung Libyens ab, des Landes, aus dem jetzt auch die Attentäter von Manchester kamen. Und hier sind die Aussichten ziemlich düster.
