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Merkel auf der BDI-Tagung : „Wir werden in den nächsten Jahren gigantische Summen ausgeben müssen“

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Zum letzten Mal als Kanzlerin beim Tag der Industrie: Angela Merkel Bild: dpa

Mikrochips, Künstliche Intelligenz, Batteriezellen: Die Kanzlerin richtet einen dramatischen Appell an die deutsche Wirtschaft – und sagt auch etwas zur künftigen Rolle des Staates im Hightech-Bereich.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die Notwendigkeit, in den kommenden Jahren immense Gelder in Deutschland und der EU zu investieren. Während des Tages der deutschen Industrie betonte sie, dass dabei sowohl Unternehmen als auch der Staat in der Pflicht seien. „Wir werden in den nächsten Jahren gigantische Summen ausgeben müssen“, sagte sie und mahnte mehr Unternehmensinvestitionen im Hightech-Bereich an.

          „Aber ich will ehrlich sein: Es gibt viele Bereiche, in denen wir ohne staatliches Geld gar nicht mehr in die Vorhand kommen“, sagte die Kanzlerin. Das gelte etwa für die Mikrochip-Produktion, wo in Europa derzeit 40 Prozent teurer als in Asien produziert werde. Als weitere Bereiche nannte sie die Batteriezellfertigung, die Quantentechnologie, Künstliche Intelligenz und Cloud-Computing. „Ich will ganz offen sagen: Es ist nicht so einfach, für den Bau eines Quantencomputers ein industrielles Konsortium zu finden“, sagte Merkel.

          Offenbar gebe es in der deutschen Wirtschaft die Erwartung, dass der Staat massiv finanziell einsteigen müsse, um Risiken abzufedern. Die Vereinigten Staaten und China gelten mittlerweile als führend auf dem genannten Gebiet.

          Laschet warnt vor „Methode Corona“

          Merkel sagte, dass der wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland nach der Pandemie zügiger verlaufe als in anderen Ländern Europas. Ein Vorteil sei die solide Haushaltslage der vergangenen Jahre gewesen, die nun Hilfen in der Krise ermögliche. In den kommenden Jahren müssten die öffentlichen Haushalte „wieder in Ordnung“ gebracht werden, forderte sie. Das sei allerdings eine sehr schwere Aufgabe.

          Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat davor gewarnt, mit der „Methode Corona“ sowie Steuererhöhungen den erhofften Wirtschaftsaufschwung zu blockieren. Die „Methode Corona“ bedeute, dass man auf Probleme mit mehr staatlicher Regulierung reagiere, sagte der CDU-Vorsitzende. Nun müssten staatliche Vorgaben aber wieder abgebaut werden. Wichtiges Ziel sei es, klimaneutral zu werden und gleichzeitig Industrieland zu bleiben.

          Laschet warnte einen Tag nach der Vorstellung des CDU/CSU-Wahlprogramms davor, die Steuern zu erhöhen, weil dies den wirtschaftlichen Aufschwung bremse. „Da ist auch kein Raum für große Steuersenkungen“, fügte er aber hinzu und verwies auf große Haushaltsdefizite. Solche Versprechen für große Steuersenkungen seien angesichts der Finanzlage unseriös. Alles andere könne man ohne Steuererhöhungen bewältigen.

          Die deutsche Industrie verlangt derweil, die Rahmenbedingungen für mehr Klimaschutz in den Unternehmen deutlich zu verbessern. Dringend notwendige Richtungsentscheidungen seien bisher ausgeblieben, sagte BDI-Präsident Siegfried Russwurm. „Es reicht nicht, Klimaneutralität per Gesetz vorzuschreiben.“

          Der Staat müsse schneller werden, zum Beispiel beim Ausbau der Infrastruktur. Derzeit dauern Planungs- und Genehmigungsverfahren oft viele Jahre. In der öffentlichen Verwaltung gebe es „haarsträubende“ Defizite bei der Digitalisierung, sagte Russwurm. Grundlegende Standortschwächen müssten beseitigt werden. Schon heute würden in Unternehmen Entscheidungen über Produktionsanlagen 2045 getroffen – bis dahin soll Deutschland nach den Plänen der Bundesregierung klimaneutral produzieren. Russwurm forderte außerdem mehr öffentliche Investitionen. „Deutschland ist hier unter den Schlusslichtern in Europa.“

          Die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland bewertet der BDI optimistischer. Er rechnet nun damit, dass das Bruttoinlandsprodukt im laufenden Jahr um 3,5 Prozent zulegt. Bisher war man von einem Plus von 3,0 Prozent ausgegangen. Der BDI erwartet eine Belebung der Binnenkonjunktur aufgrund von Nachholeffekten im privaten Konsum sowie ein stärkeres Auslandsgeschäft, getrieben von Asien und den Vereinigten Staaten.

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          Lieferengpässe und Rohstoffknappheiten gefährdeten die wirtschaftliche Erholung aber. Risiko Nummer eins bleibe allerdings die weitere Entwicklung in der Pandemie. Im vergangenen Jahr war die Wirtschaftsleistung in Deutschland eingebrochen.

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