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Konjunkturflaute : Merkel: Lage im Maschinenbau ist „besorgniserregend“

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht beim 11. Deutschen Maschinenbau-Gipfel des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA). Bild: dpa

Die Bundeskanzlerin sorgt sich um die deutsche Industrie – und ist um einen Seitenhieb auf Trump nicht verlegen. Wenn jeder nur an sich denke, werde diese Welt schwächer und ärmer.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich besorgt über die konjunkturelle Entwicklung geäußert. Diese sei vor allem im Maschinenbau „besorgniserregend“, sagte sie am Dienstag in Berlin beim Maschinenbau-Verband VDMA. Diese Branche sei „so etwas wie ein Frühindikator.“ Die Kanzlerin machte dafür vor allem globale Handelsstreitigkeiten und hier die Vereinigten Staaten verantwortlich.

          Sicher gebe es gewisse zyklische Erscheinungen mit einer Konjunkturabschwächung nach einer langen Wachstumsphase in Deutschland. Aber das schwächere Wachstum werde vor allem durch internationale Handelskonflikte bewirkt. Hier nannte Merkel den Handelsstreit zwischen den Vereinigten Staaten und China.

          Nicht einheitlich schlecht

          Ohne den amerikanischen Präsidenten Donald Trump namentlich zu nennen, kritisierte Merkel zudem ein Abrücken einiger Akteure von einer seit 1945 bestehende multilateralen Weltsicht. „Für mich ist es ein Paradigmenwechsel, der sich andeuten könnte“, sagte sie. „Ich bin zutiefst überzeugt: Wenn jeder nur an sich denkt, dann wird diese Welt schwächer werden, dann wird sie ärmer werden.“

          In Sachen Konjunktur hatte sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Dienstagmorgen ähnlich geäußert. Notwendigkeit für ein Konjunkturprogramm sieht er trotz der aktuellen Wirtschaftsschwäche keine. Die Lage der Wirtschaft sei derzeit nicht einheitlich schlecht, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in der ARD. Während das Handwerk wachse, leide die Exportwirtschaft. 

          „Deshalb brauchen wir kein Konjunkturprogramm, aber wir brauchen mehr Ludwig Erhard. Wir müssen bereit sein, Bürokratie abzubauen. Wir müssen bereit sein, Steuern zu senken, damit das dann wieder reinvestiert werden kann in die Unternehmen.“ Vor allem der Mittelstand müsse entlastet werden, forderte Altmaier.

          Andere Länder wie die Vereinigten Staaten hätten dies längst getan. Die aktuelle Krise in Deutschland sei im wesentlichen bedingt durch die Krise der Automobilwirtschaft, die Fehler gemacht habe. Die Zulieferer aus dem Mittelstand müssten dafür büßen. „Deshalb müssen wir die Körperschaftssteuer reformieren, und wir brauchen einen Steuerdeckel für den Mittelstand, dass es nicht mehr als 25 Prozent am Ende sind, die bezahlt werden.

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