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Kommentar : Merkels vierte Kanzlerschaft

  • -Aktualisiert am

Bild: dpa

Merkels Amtszeiten waren geprägt von drei Krisen, die kaum jemand kommen sah. Der Kontrollverlust an den deutschen Grenzen hat offenbar auch ihre Anhänger nachhaltig verunsichert.

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          Angela Merkel hat ihre vierte Wahl gewonnen, jedoch mit erheblichen Stimmverlusten. Das starke Abschneiden der AfD, die von allen anderen Parteien erbittert bekämpft wurde, ist eine Zäsur. Rechts von der Union zieht eine Partei in den Bundestag ein, deren Anhänger den Institutionen des Landes, dem politischen System und dem Weg der europäischen Integration misstrauen. Als neue Protestpartei landete die AfD als drittstärkste Kraft hinter der SPD, die jetzt in den Abgrund schaut. Die AfD profitierte von der Unzufriedenheit in der Bevölkerung, vor allem im Umgang mit Migranten, der Kriminalität und in Europafragen. Neben den Linken gibt es nun eine zweite Protestpartei, die in Ostdeutschland ihre Machtbasis hat.

          Für die meisten Wähler im Westen verkörpert hingegen Merkel in einer Zeit, in der die Welt zunehmend aus den Fugen gerät, das, wonach sich viele sehnen: Sicherheit und Beständigkeit. Die Mehrheit schätzt ihr unaufgeregtes Management immer neuer Krisen, ihre Meisterschaft im Durchwursteln, diese eigenartige Form ihrer Regierungskunst, die in der Welt bestaunt wird. Dabei ist Merkel gar nicht so langweilig, sondern manchmal sprunghaft, unberechenbar, wie sie mit der Energiewende nach Fukushima oder ihrer Willkommenspolitik für Flüchtlinge bewiesen hat.

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          An Wendepunkten ist die Kanzlerin zupackend, entscheidet schnell und zieht ihre Kehren robust durch. Für die meisten Bürger sind die Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität sowie die Bewältigung der Migrationsprobleme und eine kluge Weiterentwicklung Europas ohne neue Transfertöpfe die wichtigsten Anliegen für die nächste Legislaturperiode. Angesichts der Tatsache, dass zum Markenkern der Union seit je die innere Sicherheit zählt, ist das mäßige Abschneiden der CDU bemerkenswert. Offenbar hat der Kontrollverlust an den deutschen Grenzen vor zwei Jahren auch die Anhänger der Union nachhaltig verunsichert.

          Merkels erste drei Amtszeiten waren geprägt von drei Krisen, die kaum jemand kommen sah (Banken, Euro, Migranten). Welche Krise droht in ihrer vierten Kanzlerschaft? Das weiß niemand. Aber man weiß, wovor die Deutschen sich am meisten fürchten (Terrorismus, politischer Extremismus, Spannungen durch Ausländerzuzug, Kosten der Eurokrise). In Umfragen wünschten sich die meisten Bürger eine schwarz-gelbe Koalition. Nun deutet vieles auf die Fortsetzung der großen Koalition oder Schwarz-Gelb-Grün. Merkel wird beides recht sein.

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