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Abschied von Mehrwegquote : Regierung kapituliert vor Einwegmüll

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Der Verpackungsverbrauch ist in Deutschland von knapp 465.000 Tonnen im Jahr 2004 auf mehr als 600.000 Tonnen im Jahr 2014 gestiegen. Bild: dpa

Eigentlich will die Regierung einen Mehrweg-Anteil von 80 Prozent, schaut aber dem ungebremsten Anstieg der Einwegverpackungen ohnmächtig zu. Und verabschiedet sich von einem lang verfolgten Ziel.

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          Die Abfallmenge aus Getränke-Einwegverpackungen hat seit dem Jahr 2004 um rund 30 Prozent zugenommen. Der Verpackungsverbrauch stieg von knapp 465.000 Tonnen damals auf 600.300 Tonnen im Jahr 2014. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor.

          Die Regierung beruft sich darin auf Zahlen der Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung. Auch der Anteil der Einweg-Verpackungen bei Getränken nimmt seit Jahren zu und machte nach Angaben des Bundesumweltministeriums im Jahr 2014 rund 55 Prozent aus, also mehr als die Hälfte.

          Die Bundesregierung schafft es seit Jahren nicht, den Mehrweg-Anteil wie geplant zu erhöhen. Von einer Zielquote, die bisher 80 Prozent betrug, hat sich das Umweltministerium in einem Entwurf für ein neues Verpackungsgesetz verabschiedet. Verbindliche Mehrwegquoten seien „rechtlich nicht durchsetzbar“, heißt es in der Antwort auf die Anfrage, die die Grünen-Bundestagsabgeordnete Bärbel Höhn gestellt hatte.

          Künftig sollen im Laden Schilder anzeigen, ob es sich um Mehrweg- oder Einwegflaschen handelt. Zudem hat sich ein großer Teil der Hersteller selbst verpflichtet, Einwegverpackungen besser zu kennzeichnen.

          In Deutschland klaffe „noch eine große Lücke zwischen politischem Anspruch und Wirklichkeit“, was die Umsetzung der Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltigen Konsum angehe, kommentierte Höhn die Antwort. Es sei „erschreckend“, dass der Anteil der Getränke-Einwegverpackungen rasant ansteige.

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