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Polens Finanzminister Rostowski : Mit britischem Humor

Jacek Rostowski Bild: REUTERS

Ebenso britisch wie polnisch: Der polnische Finanzminister Jacek Rostowski hält auch kurz vor der Wahl am Ziel des sofortigen Schuldenabbaus fest.

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          An Jacek Rostowski, Polens Finanzminister seit 2007, ist manches britisch, nicht zuletzt sein Humor. Im Jahr 2009, auf dem Höhepunkt der Finanzkrise, hat er die Vorstellung, Polen habe vor allem deswegen als einziges großes EU-Land eine Rezession vermeiden können, weil es finanzpolitisch stets auf dem Pfad der Tugend gewandelt sei, milde lächelnd zurückgewiesen. In Wahrheit, sagte er, hätten die jungen Marktwirtschaften des Ostens einfach „nicht die Zeit“ gehabt, „so viel Schulden zu machen und so viel Speck anzusetzen“, wie die Ökonomien des Westens. Polen sei da wie ein junger Mann, der „vielleicht zwei Gläschen zu viel“ genommen habe, während die „Lebern“ der alten Marktwirtschaften im Westen „nach unendlich vielen Gelagen längst hinüber“ seien.

          Konrad Schuller
          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Dass so etwas nach „Monty Python“ klingt, ist kein Zufall. Rostowski nämlich ist fast ebenso britisch, wie er polnisch ist. Der Finanzminister des liberalkonservativen Ministerpräsidenten Donald Tusk ist 1951 in London geboren, er hat an der „London School of Economics“ studiert und gearbeitet. Sein Vater war Mitarbeiter der polnischen Exilregierung, die seit dem Zweiten Weltkrieg in London ihren Sitz hatte, später ging er für das britische Außenministerium nach Kenia, auf die Seychellen und nach Mauritius. Rostowski junior hat nach der Wende von 1989 den Kontakt zur alten Heimat sofort wiederaufgenommen. In den frühen neunziger Jahren gehörte er zum Kreis der liberalen Radikalreformer um den legendären Finanzminister Balcerowicz, später beriet er mit seinem angelsächsischen Verständnis von Ökonomie die polnische Nationalbank.

          Kein Termin für die Euro-Einführung

          Völlig unbritisch dagegen ist sein Verhältnis zum Euro. Er findet ihn so wichtig, dass er vor Polens EU-Beitritt im Jahr 2004 sogar vorschlug, die europäische Währung so schnell wie möglich einseitig einzuführen. Im vergangenen September hat er bei einer dramatischen Rede vor dem Europaparlament sogar die Möglichkeit neuer Kriege an die Wand gemalt, wenn es nicht gelinge, den Euro zu retten. Solche Hyperbeln haben Rostowski allerdings nie daran gehindert, in der Realität überaus pragmatisch mit Polens vertraglicher Verpflichtung zum Euro-Beitritt umzugehen. Das Land hat 2009 erfahren, wie vorteilhaft es sein kann, in einer Krise seine Währung schnell abwerten zu können. Der ursprüngliche Plan, den Euro 2012 einzuführen, wurde damals aufgegeben, und bis heute steht kein Datum fest. Stattdessen hat Rostowski vorsichtig die fiskalischen Zügel gelockert. Im Jahr 2010 erlaubte er der polnischen Ökonomie mit einer Neuverschuldung von 7,9 Prozent ein paar „Gläschen“ mehr, als dies die europäischen Regeln eigentlich vorsehen.

          Jetzt aber, wo Polen wieder vier Prozent Wachstum hat, soll alles anders werden. Auf der europäischen Bühne hat Polen, das gerade die EU-Präsidentschaft innehat, bei der Suche nach einem Kompromiss über den „Sechserpack“ von europäischen Vereinbarungen zur Stärkung der Finanzdisziplin eine wichtige Vermittlerrolle gespielt. Innenpolitisch hat Rostowski sich zwar einige Kritik eingehandelt (unter anderem von seinem alten Chef, der Markt-Ikone Balcerowicz), als er seine Haushaltszahlen durch den Rechentrick einer teilweisen „Verstaatlichung“ der Beiträge zur privaten Rentenversicherung optisch verschönte; andererseits hat er immerhin die Courage besessen, auch im Angesicht der Wahl an diesem Sonntag am Ziel eines sofortigen Schuldenabbaus festzuhalten. 2012 will er die Neuverschuldung unter die Drei-Prozent-Marke drücken, 2015 soll die Null erreicht sein.

          Auch hier steht das Wichtigste natürlich im Kleingedruckten. Die Konsolidierungspläne der polnischen Regierung beruhen nämlich zu einem großen Teil auf der Hoffnung, dass die EU ihre Milliardentransfers an Polen (in der Planungsperiode 2007 bis 2013 brutto 67 Milliarden Euro) nicht nur beibehält, sondern in Zukunft noch steigert. Mit diesem Versprechen auf den Lippen ist Rostowskis Chef, Ministerpräsident Tusk, im Wahlkampf landauf, landab gezogen. Ob Polens europäische Partner hier mitziehen oder ob Rostowski vielleicht doch noch einmal neu rechnen muss, wird sich zeigen. Nicht zuletzt seine britischen Freunde werden hier ein Wörtchen mitreden wollen.

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