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Philipp Rösler : Ein Wirtschaftsminister ohne Geld und Kredit

„Ab heute wird die FDP liefern”, sagte Philipp Rösler am 14. Mai: Die Lieferung scheint sich zu verspäten Bild: dpa

Mit dem Wechsel ins Wirtschaftsressort wollte FDP-Chef Philipp Rösler seinen Einfluss steigern. Doch wirkliche Macht ist dort nicht zu finden. Denn Wirtschaftspolitik wird heute im Kanzleramt und im Finanzministerium gemacht.

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          Für wenige Tage keimte bei der FDP ein wenig Hoffnung auf. Sollte Philipp Rösler, der neue Wirtschaftsminister und Parteichef, tatsächlich die begehrten Steuersenkungen durchsetzen? Dann ging das Störfeuer aus den Unionsparteien wieder los. Auf keinen Fall vor 2013, hieß es, keineswegs zu große Summen und bitte ohne Verluste für die klammen Bundesländer.

          Ralph Bollmann

          Korrespondent für Wirtschaftspolitik und stellvertretender Leiter Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Noch immer wird der neue Wirtschaftsminister in der Koalition nicht recht ernst genommen – sechs Wochen nach Amtsantritt, bei dem ihn der Kollege aus dem Finanzressort mit dem vergifteten Kompliment begrüßte, Rösler sei „überaus sachkundig und liebenswürdig“. Der Mann, sollte das heißen, hat in der Regierung nichts zu melden. Dabei hatte Rösler genau das verhindern wollen, als er sich das Wirtschaftsministerium sicherte und Amtsinhaber Rainer Brüderle an die Fraktionsspitze abschob. Es war der einzige wirkliche Machtkampf seiner Karriere. Rösler wagte ihn, weil er ein Ressort mit Einfluss haben wollte – anders als bei der Gesundheit.

          Wirkliche Macht ist allerdings auch in dem weitläufigen neubarocken Ministerium an der Berliner Invalidenstraße nicht zu finden. Wirtschaftspolitik wird heute im Kanzleramt und im Finanzministerium gemacht. Die Fraktionen reden mit, weil man im Parlament ihre Zustimmung braucht. Über den weitaus größten Teil des Haushalts verfügt die Arbeitsministerin.

          Das Wirtschaftsressort nicht auf dem Radar

          Der frühere Amtsinhaber Michael Glos berichtete rückblickend in einem Interview, er habe vor seinem Dienstantritt wenig über das Haus gewusst: „Ich hatte kaum eine Ahnung davon, was die Aufgaben dieses Ministeriums sind, um was es sich alles zu kümmern hat.“ Glos, als langjähriger Chef der CSU-Landesgruppe einer der gewieften Machttaktiker der Republik, hatte das Wirtschaftsressort nicht auf dem Radar: zu unwichtig, um sich als Allgemeinpolitiker dafür zu interessieren.

          Zwar galt Glos als besonders leidenschaftsloser Verweser dieses Amtes, der geringe Stellenwert des Wirtschaftsressorts in der großen Koalition wurde ihm persönlich angelastet. Ähnliches schrieben die Zeitungen allerdings auch über die FDP-Minister Martin Bangemann oder Helmut Haussmann, Jürgen Möllemann oder Günter Rexrodt. „Wirtschaft findet in der Wirtschaft statt“, sagte Rexrodt selbst. Als wirklich einflussreiche Amtsinhaber gelten nur Ludwig Erhard, Karl Schiller und Otto Graf Lambsdorff. Auch das war entweder ein Mythos, oder die Macht beruhte auf anderen Faktoren.

          „Plisch und Plum“

          Die einflussreichste Organisation, für die Erhard in seinem Leben tätig war, hörte auf den bescheidenen Namen „Sonderstelle Geld und Kredit“. Dort bereitete der Ökonom 1948 die Währungsreform vor. Nachdem er 1949 Bundeswirtschaftsminister wurde, konnte er sich gegen Kanzler Konrad Adenauer nur noch selten durchsetzen. Seine folgenreichste Niederlage erlitt er 1957 im Kampf um die Einführung der dynamischen Rente. Den Umgang mit Macht lernte er nicht, denn die gab es in seinem Ressort nicht. Deshalb scheiterte er als Kanzler.

          Schiller konnte mit seinen Ideen einer volkswirtschaftlichen Globalsteuerung nur durchdringen, weil er in der großen Koalition eng mit Finanzminister Franz Josef Strauß (CSU) zusammenarbeitete. Als „Plisch und Plum“ ging das Duo in die Geschichte ein. „Ich war doch der Koch“, urteilte Strauß rückblickend, „und er der Kellner, der dazu die Trinkgelder kassierte.“ Nach dem Koalitionswechsel 1969 funktionierte die Rollenverteilung nicht mehr. Gegen einen Bundeskanzler aus der eigenen Partei hatte Schiller keinen Machthebel in der Hand, wenig später zog er sich frustriert zurück.

          Auszehrung der Kompetenzen

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