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Medwedews Vorbild : Der Graf des Zaren

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Zögerlicher Reformer: Der Verweis auf Witte (1849 - 1915) ist nicht unproblematisch Bild: picture-alliance / dpa

Dmitrij Medwedjew - und Wladimir Putin - setzen auch in der Wirtschaft auf einen starken russischen Staat. Vorbilder werden im Fundus der Geschichte gesucht. Im Moment stehen die wenigen Reformer der autoritären Zarenzeit hoch im Kurs.

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          Der Blick nach vorne geht oft mit einer Hinwendung zur Vergangenheit einher. Mit der Wahl eines historischen Vorbilds soll die Ungewissheit der Zukunft gemildert und das eigene Verhalten eingeordnet werden. Der russische Präsident Dmitrij Medwedjew bedient sich ausgiebig aus dem Fundus der russischen Geschichte, um auf Vorläufer seiner Reform- und Modernisierungsagenda zu verweisen. Dabei unterliegt die Wahl des Idols durchaus einem Wandlungsprozess. Zunächst bemühte er Katharina die Große, die Vertreterin eines aufgeklärten Absolutismus, als Fürsprecherin von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Die Epoche von Peter dem Großen und die Zeit der Sowjetunion nannte Medwedjew als die zwei Phasen in der Geschichte Russlands mit dem größten Modernisierungsschub; er sagte aber auch, dass die Veränderungen mit einem hohen Preis verbunden gewesen seien. Im März dieses Jahres pries Medwedjew Zar Alexander II., der vor 150 Jahren die Leibeigenschaft abgeschafft hatte.

          Und auch die zwei zaristischen Ministerpräsidenten Sergej Witte und Pjotr Stolypin erfahren eine Renaissance. Besonders Graf Witte, der allgemein als einer der größten liberalen Reformer Russlands angesehen wird, stehen bei Unterstützern des Präsidenten hoch im Kurs. Igor Jurgens, der Leiter eines Medwedjew nahestehenden Think-Tanks, hat eine Witte-Büste auf dem Schreibtisch stehen. Medwedjew selbst schenkte Michail Gorbatschow, dem letzten Staatsoberhaupt der Sowjetunion, zum 80. Geburtstag eine Essaysammlung von Graf Witte. Zu den Leistungen Gorbatschows sagte Medwedjew bei dieser Gelegenheit, dass es darüber verschiedene Ansichten gebe.

          Golddeckung, Transsib, Meinungsfreiheit

          Witte ist tatsächlich eine gute Wahl. In seiner Zeit als Finanzminister von 1892 bis 1903 erfolgte eine Politik der nachholenden Industrialisierung. Um ausländisches Kapital anzulocken, führte der aus einer deutsch-baltischen Familie Stammende die Golddeckung des Rubels ein. Unter seiner Ägide wurde die Transsibirische Eisenbahn fertiggestellt. Witte setzte insgesamt stark auf die Eisenbahn als Nachfragefaktor für die heimische Industrie. Er überzeugte auch im Jahr 1905 Zar Nikolaus II., das sogenannte Oktober-Manifest zu unterschreiben. Im Nachgang der Niederlage Russlands gegen Japan war es zur ersten Revolution in Russland gekommen. Mit dem Manifest sollten die bürgerlichen Rechte wie die Meinungsfreiheit eingeführt und die Rolle des Parlaments gestärkt werden.

          Erfolgreicher Finanzminister: Sergej Juljewitsch Graf Witte

          Der Verweis auf Witte hat jedoch auch seine problematischen Seiten. Die Veränderungen unter Witte waren nicht weit genug gegangen. Er musste sich Kritik von konservativer, liberaler und sozialrevolutionärer Seite gefallen lassen. Schließlich scheiterten er und sein Nachfolger als zaristischer Ministerpräsident, Stolypin, mittels Reformen eine Revolte abzuwenden.

          Der Versuch aber, Russland evolutionär zu verändern, hat eine große Anziehungskraft auf die russische Führung, die sowohl Medwedjew als auch den russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin umfasst. Das Leitmotiv der Regierung ist denn auch, Stabilität und Veränderung zu verbinden. Der stellvertretende Ministerpräsident Igor Schuwalow sprach von einer „bedeutenden Transformation der Gesellschaft ohne Schock“. Putin gab die Parole „keine Experimente“ aus.

          In dieser Hinsicht verwundert es auch nicht, dass Medwedjew nicht auf Gorbatschow verweist, der einen Prozess begonnen hatte, den er nicht kontrollieren konnte. Auch Boris Jelzin, Russlands erster demokratischer Präsident, und dessen liberale Radikalreformer gelten nicht als Vorbilder, zu sehr werden in Russland die neunziger Jahre mit Chaos und sozialen Zerwürfnissen und nicht mit Freiheit und der unwiderruflichen Einführung der Marktwirtschaft in Verbindung gebracht. Der Rekurs auf Witte und Stolypin zeigt die Verbundenheit von Medwedjew mit der Idee eines aufgeklärten Autokratismus oder Technokratismus, der in Russland mit einem nach innen und außen starken Staat einhergeht, um die „richtigen Dinge“ auch durchsetzen zu können.

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