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Kandidatur als Spitzenkandidat : Berlusconis Rolle rückwärts

Silvio Berlusconi
          3 Min.

          Silvio Berlusconi ist auch im Alter von 75 Jahren für eine Überraschung gut. Kaum hat er sich als Ministerpräsident zurückgezogen und angekündigt, für die Zukunft nur noch die Rolle des „noblen Übervaters“ der Partei zu beanspruchen, meldet er sich schon wieder zurück als Spitzenkandidat des rechten Lagers für die nächsten italienischen Parlamentswahlen, die spätestens im April 2013 stattfinden.

          Tobias Piller
          Redakteur in der Wirtschaft.

          Nun steht Italien womöglich eine Neuauflage der Lagerwahlkämpfe bevor, die seit Berlusconis Eintritt in die Politik im Jahr 1994 das politische Geschäft geprägt haben. Berlusconi gewann 1994, wurde bald darauf aber durch eine Palastintrige des damaligen Staatspräsidenten und seines Koalitionspartners Lega Nord gestürzt. Danach gelang es ihm, trotz einer Niederlage 1996 im Parteilager Mitte-Rechts obenauf zu bleiben und die Wahlen 2001 und 2008 zu gewinnen. Dazwischen, 1996 und 2006, kamen die Berlusconi-Gegner an die Macht. Doch bestanden sie jeweils aus einer derart buntgescheckten Koalition, dass strategische Regierungsarbeit oder gar Reformen unmöglich waren.

          Schlanker, vor allem aber lächelnd

          Auch Berlusconis Regierungsbilanz fiel allerdings enttäuschend aus. Seine Versprechen, das Land grundlegend zu verändern und konsequent eine wirtschaftsfreundlichere Politik für mehr Wachstum und weniger Steuern zu führen, erwiesen sich als leere Ankündigungen. 2010 spaltete ein langjähriger Bündnispartner eine Splitterpartei ab und reduzierte Berlusconis zuvor komfortable Parlamentsmehrheit auf ein Minimum, 2011 legte sich dann der Koalitionspartner Lega Nord bei jedem nennenswerten Sanierungsschritt quer. Berlusconi war handlungsunfähig. Sein Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten, Mario Monti, sprach erst kürzlich öffentlich davon, wie Berlusconi zuletzt bei internationalen Konferenzen erniedrigt worden sei und Italien dabei beinahe seine Souveränität verloren habe.

          Berlusconi selbst zeigt sich der Öffentlichkeit nun deutlich schlanker als zuvor, vor allem aber lächelnd. Dabei hätte er viele alte Rechnungen zu begleichen, etwa mit der Staatsanwaltschaft. Denn zwei große Prozesse, die seine letzte Amtszeit überschattet haben, sind inzwischen mit Verjährung und Freispruch im Nichts verlaufen. Aber auch die deutsche Regierung und die Brüsseler Haushaltsaufseher dürfen sich für den kommenden Wahlkampf auf einiges gefasst machen. Denn Berlusconi hat sich zuletzt mit antideutschen Auftritten hervorgetan. Wenn sich Deutschland weiter gegen seine Vorstellungen einer stärkeren Zentralbank wende, wetterte Berlusconi beispielsweise, dann gebe es nur eine Konsequenz: „Deutschland muss aus der Währungsunion ausgeschlossen werden.“

          „Ich habe hier eine verrückte Idee“

          Die Reformen, die sich Berlusconi für die Europäische Zentralbank und die Währungsunion vorstellt, finden klassische Ökonomen nicht gerade orthodox: Berlusconi sagt seit Monaten, „die Zentralbank muss Garant der letzten Instanz für alle Staatsschulden sein“. In den ökonomischen Lehrbüchern ist zwar von der Garantiepflicht der Zentralbank die Rede - aber nur für solvente Banken, nicht für Staaten. Dennoch hat ein Großteil von Berlusconis Anhängern in der ehemaligen Regierungspartei die kleine, scheinbar nur rhetorische Veränderung ohne weitere Diskussion übernommen und zieht nun ebenfalls mit dieser Forderung durch Italien.

          Dabei hatte noch im Februar 2011 der damalige italienische Notenbankgouverneur Mario Draghi den 30. Jahrestag der Trennung von Staat und Zentralbank und die Loslösung der Banca d’Italia von ihren Garantiepflichten gefeiert. Doch Berlusconi lässt sich nicht von seiner Idee der Währungsunion abbringen: Die Zentralbank müsse mehr Geld drucken, fordert er. Andernfalls sei der Nationalstaat gefragt. „Ich habe hier eine verrückte Idee: Wenn die Europäische Zentralbank nicht mehr Euro druckt, dann soll das Italien eben auf eigene Faust mit seiner Staatsdruckerei machen.“

          Vielen Italienern und dem Großteil der italienischen Medienlandschaft schaudert es angesichts solcher Aussagen beim Gedanken an eine Rückkehr in die Ära Berlusconi. Vielleicht steckt hinter der Polemik aber nur ein Stück konsequente Pragmatik. Denn Berlusconi denkt traditionell auch in der Politik in den Kategorien des Marketings. Zurzeit überlegt er, ob er seiner Partei eine Umbenennung und ein „Facelift“ angedeihen lassen soll, oder ob er im nächsten Wahlkampf mit mehreren Listen und damit einer Art politischem „Markenlogo“ auftreten soll.

          Die Aussicht auf eine Spitzenkandidatur Berlusconis schafft in dieser Situation das nötige Drehmoment für künftige Manöver. Hinzu kommt, dass der bisher als Nachfolger des „Cavaliere“ präsentierte ehemalige Justizminister Angelino Alfano nach den Umfragen maximal 20 Prozent der Wähler anspricht, während Berlusconis Wählerpotential immer noch bis mindestens 30 Prozent reicht. Selbst wenn nur ein Teil davon tatsächlich noch einmal für Berlusconi stimmen würde, wäre das Ergebnis vermutlich besser als das Resultat, das Alfano erwarten kann.

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