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José Manuel Barroso : Auf der Suche nach Aufmerksamkeit

José Manuel Barroso Bild: Matthias Lüdecke

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat mit Bedeutungsverlust zu kämpfen. Am Mittwoch will er seine Vorschläge für Euro-Anleihen vorlegen, was ihm viel Aufmerksamkeit beschert. Das allein wird ihm gefallen.

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          Die in der F.A.Z. geäußerte „Behauptung“, dass die EU-Kommission gemeinschaftliche Euro-Anleihen mit Einheitszinsen einführen wolle, sei „falsch“. Das ließ EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am 11. Juni 2010 in einem Brief an die Herausgeber durch seine Sprecherin Pia Ahrenkilde Hansen ausrichten. Dass sie ganz so falsch wohl doch nicht ist, war seit längerem erkennbar.

          Werner Mussler
          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Immer wieder hat der Kommissionschef Sympathien für Eurobonds geäußert, immer wieder kündigte er entsprechende Vorschläge an. An diesem Mittwoch wird er sie nun vorlegen. Rein formal betrachtet hat Barroso zum Thema immer noch keine Meinung. Was er vorlegen wird, sind keine Gesetzesvorschläge, sondern ein sogenanntes Grünbuch. In der EU-Terminologie bedeutet das, dass die Kommission allerlei Optionen zur Debatte stellt und diese von interessierter Seite kommentieren lässt.

          Schwelende Debatte anheizen

          Erst wenn sie ein positives Echo bekommt, kann die EU-Behörde irgendwann später einen Gesetzesvorschlag machen. Und ja: Nicht alle von Barroso zur Debatte gestellten Optionen hätten einen Einheitszins zur Folge. Eine reine Koordination der Emission von Staatsanleihen der einzelnen Länder liefe nicht auf einen einheitlichen Zins hinaus, wohl aber auch auf eine Annäherung - und damit auf höhere Zinsen auf deutsche Anleihen.

          Die formale Interpretation trifft Barrosos politisches Anliegen freilich gar nicht. Natürlich hat der portugiesische Kommissionspräsident nicht im Sinn, nach üblichem EU-Verfahren irgendwann in ferner Zukunft einen Gesetzgebungsvorschlag zu machen. Er will vielmehr die schwelende Debatte anheizen und jene Mitgliedstaaten unter Druck setzen, die sich - wie Deutschland - gegen Eurobonds wehren. Das lässt sich einerseits damit erklären, dass sich Barroso seit je in der Retterrolle gefällt - genauer in der Rolle dessen, der das Geld anderer unter den Leuten verteilt. Dabei dürfte er auch an sein angeschlagenes Heimatland denken, in dem seit dem Frühjahr wieder seine konservativen Parteifreunde regieren.

          Angela Merkel legt seit langem keinen Wert mehr auf Barrosos Vorschläge. Da ist sie nicht die Einzige Bilderstrecke
          Angela Merkel legt seit langem keinen Wert mehr auf Barrosos Vorschläge. Da ist sie nicht die Einzige :

          Wichtiger ist indes Barrosos zweites Motiv. Der Kommissionschef versucht zum wiederholten Male, dem dramatischen Bedeutungsverlust entgegenzuwirken, den er in den vergangenen Jahren erlitten hat. Die EU-Kommission und ihr Präsident sind spätestens seit Ausbruch der Schuldenkrise systematisch entmachtet worden. Die treibenden Kräfte waren die Bundeskanzlerin und der französische Staatspräsident. Sowohl das Krisenmanagement als auch mögliche institutionelle Reformen im Euroraum sind in der Regel zunächst Gegenstand deutsch-französischer Gespräche und laufen danach im Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs und im Ministerrat ab. Die Kommission tritt bestenfalls von Fall zu Fall als Stichwortgeber auf. Angela Merkel hat mehrfach klargestellt, dass sie Herrin des Verfahrens bleiben will, gerade weil Deutschland die Hauptlast der andauernden Rettungsaktionen zu tragen hat. Vor allem legt sie seit langem keinen Wert mehr auf Barrosos Vorschläge. Da ist sie nicht die Einzige.

          Barrosos erste Amtszeit von 2004 bis 2009 war von einem Konsenskurs gegenüber den Mitgliedstaaten geprägt - und davon, dass als Hauptziel des Kommissionschefs früh die Wiederbestellung für eine zweite Amtszeit durch die Mitgliedstaaten erkennbar wurde.

          Der heute 55 Jahre alte Portugiese erkannte zu spät, dass er sich mit diesem Kuschelkurs gegenüber den Mitgliedstaaten nicht nur persönlich marginalisierte - viele Staats- und Regierungschefs nehmen ihn nicht mehr ernst und sehen längst im Ständigen EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy den entscheidenden politischen Kopf in Brüssel. Barroso hat auch die Kommission als Institution beschädigt.

          Dass deren Bedeutung gesunken ist, hat indes auch mit der Krise zu tun. Die Mitgliedstaaten wollen - ob als potentielle Hilfsempfänger oder als Dauerretter - das Krisenmanagement keinem Präsidenten überlassen, der erkennbar eigene Ziele verfolgt. Barroso will auch wichtig sein. Daraus resultiert sein Dauergepluster, das in den vergangenen Monaten bestenfalls wirkungslos, oft aber auch schädlich war.

          Reichlich wichtigtuerische Auftritte

          Als er im August - kurz nach Euro-Gipfel im Juli und mitten im Sommerloch - in einem Brief an die Staats- und Regierungschefs seine „tiefe Sorge“ über die damaligen Marktentwicklungen bekundete, löste er prompt einen abermaligen Kursrutsch aus. An den Börsen wurde tags darauf von einem „Barroso-Faktor“ gesprochen.

          Wichtigtuerische Auftritte hatte der Kommissionschef auch seither reichlich. Sie sorgten indes für weniger Aufregung. Als er etwa im Oktober mit viel Pathos einen „Fahrplan“ zur Krisenbewältigung ankündigte, handelte es sich nur um eine Aufzählung all der offenen Fragen, die jedermann bewusst sind. Sein Grünbuch zu den Euro-Anleihen beschert Barroso jedenfalls erhebliche Aufmerksamkeit. Das allein wird ihm gefallen.

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